Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal sterben im Sommer 183 Menschen. Bei solchen Katastrophen sollen Bundesbürger via SMS aufs Handy künftig früher gewarnt werden. Der Bundesrat winkt nun die rechtliche Grundlage durch. Ende 2022 könnten sie in Deutschland dann zum Einsatz kommen.

In einem möglichen Katastrophenfall soll die Bevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Handys gewarnt werden. Der Bundesrat stimmte gut vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands einer Regierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu.

Panorama 10.08.21

Lehren aus Hochwasser-Unglück Einigung zu Warn-SMS und mehr Sirenen erzielt

Das System ermöglicht den Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. Und zwar auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzen oder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischen Staaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vor Waldbränden zu warnen.

Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung im Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten der Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das Modulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von der Bundesnetzagentur definiert. Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutzt werden.

Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Im August beschlossen Bund und Länder deshalb, das Cell Broadcast einzuführen. Das BBK setzt auf einen "Warn-Mix", zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk, Warnungen per App und auf Anzeigetafeln gehören. Die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings nicht beim Bund, sondern in den Ländern.