Panorama

MV fährt wohl herunter Schwesig zieht die Notbremse im Nordosten

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Lange Zeit weist Mecklenburg-Vorpommern geringe Inzidenzen auf. Rostock gilt als Vorbild für Modellregionen. Doch binnen kurzer Zeit ändert sich die Lage. Nun steuert das Land wohl mit harten Mitteln dagegen. Einen Bundeslockdown will die Regierung nicht mehr abwarten.

Mecklenburg-Vorpommern steht wegen der Corona-Pandemie kurz vor einem Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen sowie flächendeckenden Schul- und Ladenschließungen. Das geht aus einem Beschlussentwurf für den Landtag hervor. Zunächst wird das Vorhaben im Tagesverlauf auf dem MV-Gipfel mit Vertretern von Landesregierung, Kommunen, Wirtschaft und Sozialverbänden beraten. Die Corona-Infektionszahlen sind im Nordosten zuletzt sprunghaft gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz erreichte am Mittwoch 158,3.

Schwesig hatte die Bürger bereits auf härtere Maßnahmen eingestimmt. "Wir haben eine neue Lage. Erstmals ist wirklich das gesamte Land von hohen Corona-Zahlen betroffen", erklärte sie am Vortag. "In den Krankenhäusern steigen die Belastungen. Wir müssen sicherstellen, dass alle, die schwer erkranken, die notwendige medizinische Hilfe erhalten."

Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen orientieren sich demnach an der geplanten Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes. Das heißt: nächtliche Ausgangssperre und ansonsten Treffen mit höchstens einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes.

Wann genau der Lockdown beginnen soll, bleibt offen. Die Rede ist von "unverzüglich". Das Land könne die Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag aufgrund der Dynamik des Infektionsgeschehens nicht abwarten. Auch zur Dauer des Lockdowns gibt es in dem Papier keine Angaben.

 

Menschen, die außerhalb des Bundeslandes leben, dürfen ihre Zweitwohnung im Nordosten den Plänen zufolge während des Lockdowns nicht aufsuchen. Die Schulen sollen bis auf die Abschlussklassen wieder in den Distanzunterricht wechseln, was in mehr als der Hälfte der Landkreise und kreisfreien Städte ohnehin ab kommendem Montag geplant ist. Auch die Schließung der Kitas ist bereits verfügt worden. Für Kita- und Schulkinder bis Klasse sechs soll eine Notbetreuung angeboten werden.

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Der Einzelhandel und Dienstleistungsanbieter sollen den Plänen zufolge bis auf Ausnahmen schließen. Zu den Ausnahmen sollen neben Lebensmittelgeschäften, Apotheken und Drogerien auch Baumärkte, Buch- und Blumenläden gehören. Friseure können dem Entwurf zufolge ebenfalls geöffnet bleiben.

Die oppositionelle Linke im Landtag rechnet mit einem mehrwöchigen Lockdown in MV, wie die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg sagte. Auch die Lehrergewerkschaft GEW rechnet mit drakonischen Schritten. "Ein Lockdown erscheint unausweichlich", sagten die beiden Landesvorsitzenden Annett Lindner und Maik Walm.

Quelle: jwu/dpa

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