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Zu Besuch im Nordirak AKK lobt Kurdeneinsatz gegen den IS

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Laut Kramp-Karrenbauer ist der Islamische Staat "noch nicht besiegt".

(Foto: picture alliance/dpa)

Als frischgebackene Verteidigungsministerin reist Annegret Kramp-Karrenbauer in den Irak. Im kurdischen Teil des Landes wird die CDU-Politikerin mit den Folgen des IS-Terrors konfrontiert. Eine Verlängerung der Bundeswehr-Mission in der Region befürwortet sie nachdrücklich.

Bei einem Besuch in der Kurdenregion im Nordirak hat sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erneut für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in dem Land ausgesprochen. Den kurdischen Einsatz im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) würdigte sie nachdrücklich. Die kurdischen Peschmerga-Einheiten hätten mit ihrem Kampf gegen die IS-Miliz auch Opfer für die Sicherheit Deutschlands und Europas gebracht, sagte Kramp-Karrenbauer in der Stadt Erbil.

Der Kampf gegen den IS sei von den Kurden "hier vor Ort geführt" worden, sagte die Ministerin. "Das dürfen wir in Deutschland nie vergessen." Damit sei auch der Bundeswehreinsatz zur Ausbildung der kurdischen Kämpfer ein "Beitrag zur Sicherheit" in Deutschland. Es sei wichtig, dass "wir in unserem Engagement nicht zu früh nachlassen", sagte die CDU-Chefin. Das gemeinsame Ziel sei, den "Terror des IS auf Dauer und wirklich nachhaltig zu besiegen". Die Ministerin hob hervor, sie hoffe, dass "wir im Bundestag eine Mehrheit finden" für eine Verlängerung des Bundeswehrmandats.

SPD gegen Mandatsverlängerung

Das bisherige Mandat im Anti-IS-Kampf endet am 31. Oktober. Teile der SPD haben sich gegen eine Verlängerung ausgesprochen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin legte sich in der Debatte über eine mögliche Verlängerung des Bundeswehr-Mandats nicht ausdrücklich fest. Zur Mandatsverlängerung werde die Bundesregierung "zu gegebener Zeit" einen Vorschlag machen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies darauf, dass die Reisen Kramp-Karrenbauers und auch von Außenminister Heiko Maas in die Region "in die Beratungen einfließen".

Die Bundeswehr beteiligt sich mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe, die im jordanischen Al-Asrak stationiert sind, an der internationalen Anti-IS-Mission. Zugleich dient der Bundeswehreinsatz der Beratung und Ausbildung irakischer Streitkräfte. Zudem bildet die Bundeswehr bei Erbil auch Peschmerga-Kämpfer aus.

Kramp-Karrenbauer: IS ist noch nicht besiegt

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Kramp-Karrenbauer posiert mit weiblichen Peschmerga-Kämpfern für ein gemeinsames Foto.

(Foto: REUTERS)

Am Morgen hatte Kramp-Karrenbauer Jesidinnen getroffen, die jahrelang in IS-Gefangenschaft waren. Es sei der "bewegendste Moment heute" gewesen, sagte sie später. Diese Frauen trügen mit ihrem Engagement dazu bei, "dass die Saat des IS nicht weiter aufgeht". Sie dürften "nicht ein zweites Mal Opfer des Terrors" werden. Die Ministerin erinnerte daran, dass noch immer Tausende jesidische Mädchen und Frauen in den Händen der Dschihadisten seien. Die kurdischsprachige Minderheit der Jesiden im Irak war von der IS-Miliz zwischen 2014 und 2017 brutal verfolgt worden. Tausende Männer wurden umgebracht, Frauen und junge Mädchen systematisch vergewaltigt und als Sexsklavinnen verschleppt.

Im ARD-"Morgenmagazin" hatte Kramp-Karrenbauer erneut betont, dass der IS zwar zurückgedrängt, aber "noch nicht besiegt" worden sei. Er sei jederzeit in der Lage, "hier wieder stark zu werden". Dies habe auch Auswirkungen "auf die Sicherheitslage bei uns zu Hause", warnte die CDU-Politikerin. Eine Verbesserung der Sicherheitslage im Irak sei auch die Voraussetzung für den Wiederaufbau und den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes. So könne erreicht werden, dass "die Millionen Flüchtlinge irgendwann auch hier in diesem Land wieder eine Perspektive haben".

Quelle: n-tv.de, jpe/AFP

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