Politik

Verletzte bei Spontandemo Abschiebeversuch in Nürnberg eskaliert

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Polizisten holen einen 20-Jährigen aus seiner Berufsschule - der Afghane soll abgeschoben werden. Mitschüler versuchen, das zu verhindern. Die Lage eskaliert. In Nordrhein-Westfalen gab es in dieser Woche bereits einen ähnlichen Fall.

Mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration haben mehrere Hundert Menschen in Nürnberg versucht, die Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen zu verhindern. Die Folge war ein größerer Polizeieinsatz, es kam zu tumultartigen Szenen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Menschen vorübergehend festgenommen.

Die Polizei setzte auch Hunde - mit Beißschutz - ein.

Die Polizei setzte auch Hunde - mit Beißschutz - ein.

(Foto: picture alliance / Michael Matej)

Als Reaktion auf den Vorgang gab es massive Kritik von SPD, Grünen, Linken sowie dem Flüchtlingsrat. Die Polizei wollte den 20-Jährigen am Morgen in einer Berufsschule während des Unterrichts abholen. Mitschüler hätten sich daraufhin auf die Straße direkt vor den Streifenwagen gesetzt und die Abfahrt blockiert, sagte ein Polizeisprecher.

Auf Facebook und Twitter verbreitete sich ein Aufruf, sich an der Schüler-Aktion zu beteiligen. Die Polizei sprach von zeitweise bis zu 300 Teilnehmern. Die Einsatzkräfte seien mit einem Fahrrad und zahlreichen Flaschen beworfen worden. Einem Beamten sei ein Zahn ausgeschlagen worden. Die Polizei setzte Pfefferspray und Hunde mit Beißschutz ein. Zur Abwehr von Angriffen seien auch Schlagstöcke verwendet worden. Von den Demonstranten sei aber niemand verletzt worden.

Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der unsicheren Lage in dem Land höchst umstritten. Ein für Mittwoch geplanter Abschiebeflug nach Kabul wurde wegen des verheerenden Anschlags in der afghanischen Hauptstadt verschoben. An ihrer Abschiebepraxis will die Regierung jedoch festhalten.

Ähnlicher Fall in NRW

Ein ähnlicher Fall hatte sich zu Wochenbeginn in Nordrhein-Westfalen ereignet. Eine 14-Jährige war am Montag während des Unterrichts an einem Duisburger Gymnasium von Mitarbeitern der Ausländerbehörde abgeholt und mit ihren Eltern nach Nepal abgeschoben worden. Die Familie wurde nach der Abholung zum Frankfurter Flughafen gebracht und dort der Bundespolizei übergeben, wie eine Sprecherin der Stadt Duisburg sagte. Noch am Montagabend hätten die Eltern und ihre Tochter das Land mit einem Flieger verlassen.

Zuvor hatten mehrere Medien über den Fall berichtet. Die Schülerin wurde den Angaben zufolge in Deutschland geboren. Ein Lehrer habe sie am Montag aus der Klasse gebracht und im Lehrerzimmer über die Gründe der Abschiebung informiert, sagte die Sprecherin. Dort hatte sie demnach auch die Möglichkeit, sich von ihren Mitschülern zu verabschieden.

Nach Angaben der Sprecherin war die Aufenthaltserlaubnis der Familie Ende 2013 ausgelaufen. Die letzte Klage der Betroffenen gegen die Entscheidung wurde demnach im März 2016 abgewiesen, kurz danach lehnte auch die Härtefallkommission des Landes NRW einen Antrag ab. Erstmals sei der Asylantrag vor etwa 15 Jahren abgelehnt worden, sagte die Sprecherin. Danach ging der Fall durch alle Instanzen.

Quelle: ntv.de, mli/dpa

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