Rechtsextremismus im ParlamentAfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß im Bundestag angeklagt
Matthias Moosdorf ist bislang vor allem wegen seiner Nähe zu Russland auch in der eigenen AfD-Fraktion umstritten. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen eines Vorfalls im Eingangsbereich des Reichtags. Dabei soll er einen Parteikollegen bewusst mit einer verbotenen NS-Geste begrüßt haben.
Er soll im Bundestag den Hitlergruß gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben - nun hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Der Abgeordnete bestreitet die Vorwürfe. Das Parlament hatte im Oktober die Immunität des 60-Jährigen aufgehoben.
Die Ermittler werfen ihm das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor. Konkret soll er am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit der verbotene Geste begrüßt haben. Laut Staatsanwaltschaft soll ihm dabei bewusst gewesen sein, dass die Geste für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar war. Moosdorf sagte auf Anfrage: "Der Vorwurf ist skurril und nichts ist abwegiger als dieser Vorwurf."
Der sächsische Abgeordnete hatte zuletzt auch innerhalb der Fraktion Ärger. Der ehemalige außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion wurde Mitte September dazu verpflichtet, nach einer nicht genehmigten Russlandreise ein fraktionsinternes Ordnungsgeld in Höhe von 2000 Euro zu zahlen.