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Rassismus und Vetternwirtschaft AfD-Fraktion will Poggenburg loswerden

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Hat André Poggenburg in der AfD noch eine Heimat?

picture alliance / Klaus-Dietmar

Als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet André Poggenburg die türkische Gemeinschaft im Februar in einer Rede. Damit überspannt der AfD-Chef von Sachsen-Anhalt den Bogen: Seine Fraktion verlangt den Rücktritt.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt will wegen seiner abfälligen Äußerungen über Türken in Deutschland und Vorwürfen der Vetternwirtschaft ihren Vorsitzenden André Poggenburg loswerden. Die Fraktion habe Poggenburg vergangene Woche in einer "vertraulichen Sitzung" das Misstrauen ausgesprochen, berichten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung". Sollte er nicht von selbst zurücktreten, werde er kommende Woche seines Amtes enthoben.

In der Sitzung am 27. Februar sollen ihm nur ein Fünftel der Abgeordneten in einer "geheimen Abstimmung" das Vertrauen ausgesprochen haben. Poggenburg sei gebeten worden, den Fraktionsvorsitz niederzulegen, heißt es in dem Bericht. Außerdem sei ihm empfohlen worden, auch als AfD-Parteichef in Sachsen-Anhalt zurückzutreten. Nach der Abstimmung habe sich die Fraktion ein "Schweigegelübde" auferlegt.

Die AfD-Pressestelle in Magdeburg wollte sich am Abend nicht zu dem Bericht äußern. Laut Bericht soll es aber kommende Woche eine Presseerklärung geben - von Poggenburg selbst oder von seinen Fraktionskollegen. Als Poggenburgs Nachfolger ist demnach sein Stellvertreter Oliver Kirchner im Gespräch.

Abmahnung des Bundesvorstands

Der AfD-Landeschef von Sachsen-Anhalt hatte in einer Rede zum politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet. Der Bundesvorstand der Partei hatte Poggenburg deswegen abgemahnt. Er jedoch wies die Kritik an seinen Äußerungen als "Stimmungsmache" zurück.

Einige Fraktionskollegen kritisierten dem Bericht zufolge auch, dass Poggenburgs Lebensgefährtin bei der Fraktion angestellt sei. Poggenburg gab zu, dass seine Lebensgefährtin eine Ausbildung zur Kauffrau in der Fraktionsgeschäftsstelle absolviere. Er bestritt aber, dass eine finanzielle Abhängigkeit zwischen ihm und ihr bestehe.

Quelle: n-tv.de, chr/AFP

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