Mit rassistischen Beleidigungen gegen Deutschtürken will AfD-Landeschef André Poggenburg seine Zuhörer in Sachsen unterhalten - und geht damit selbst für den Geschmack vieler Parteifreunde zu weit. Nun spricht der AfD-Vorstand einen Rüffel aus.

Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher mit.

Die AfD-Bundessatzung sieht in Paragraf 7 Absatz 3 vor, dass der Vorstand eine Abmahnung aussprechen kann, wenn "ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei" verstößt. "In der schriftlich zu begründenden Abmahnung ist das Mitglied darauf hinzuweisen, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können."

Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken pauschal als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten. Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft nannte Poggenburg "vaterlandsloses Gesindel, das wir hier nicht länger haben wollen".

Kritik aus den eigenen Reihen

Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach mehreren Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein. Die heftige Kritik an seinen Äußerungen hatte Poggenburg als "Stimmungsmache" bezeichnet. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen nahm Poggenburg in Schutz und verwies darauf, dass es beim politischen Aschermittwoch "bekanntermaßen gerne mal verbal auch etwas derber" zugehe. Dennoch sei die Wortwahl Poggenburgs "deutlich zu weit" gegangen.

AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer äußerte sich weit kritischer: "Beim politischen Aschermittwoch ist es normal, dass man sich deftig äußert. Aber das ist Dummheit." Auch der Vorsitzende der Jungen Alternative (JA), Markus Frohnmaier, kritisierte die Rede scharf. "Das war beleidigend", sagte Frohnmaier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Mir ist jeder Türke, der einen positiven Bezug zu diesem Land hat, lieber als einige politische Gegner."