Im Lokalen kann die AfD zuletzt einige Erfolge bei Wahlen erzielen. Im thüringischen Saale-Orla-Kreis scheitert ihr Kandidat nach gewonnener erster Runde jedoch in der Stichwahl zum Landratsamt. Experten gehen davon aus, dass die Proteste der letzten Wochen hierbei eine Rolle spielen.

Die AfD-Niederlage bei einer Landratswahl in Thüringen lässt sich aus Sicht von Experten auch auf die bundesweiten Demonstrationen der vergangenen Tage zurückführen. Der CDU-Wahlsieger habe in der Stichwahl fast alle Wähler dazugewinnen können, die zuvor für die Kandidaten der SPD oder der Linken gestimmt hatten, sagte der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz. "Dass gemeinsam die rechtsextremistische Bedrohung der Demokratie verhindert werden sollte, wie es die bundesweiten Demonstrationen als demokratischen Grundkonsens gefordert haben, hat diese Gruppe sicher stark motiviert, diesmal CDU zu wählen."

Politik 25.01.24

Stichwahl im Saale-Orla-Kreis Kann die Protest-Stimmung AfD-Landrat verhindern?

Der CDU-Kandidat Christian Herrgott hatte sich am Sonntag bei einer Stichwahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gegen AfD-Mann Uwe Thrum durchgesetzt. Nach der ersten Runde hatte Thrum noch deutlich vor Herrgott gelegen, die Kandidaten von SPD und Linke lagen weit dahinter. CDU-Kandidat Herrgott kam nach der Auszählung aller Stimmbezirke auf 52,4 Prozent der Stimmen. Thrum erreichte 47,6 Prozent. Den ersten Wahlgang hatte Thrum mit 45,7 Prozent der Stimmen dominiert. Herrgott kam auf 33,3 Prozent.

In Deutschland waren in den vergangenen Wochen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und für demokratischen Werte auf die Straße gegangen. Ob die Demonstrationen Auswirkungen auf politische Entscheidungen haben - etwa auch bei den drei anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen - ist ungewiss.

Der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland von der Universität Jena sagte, der Einfluss der Demonstrationen sei schwer zu beziffern. Dazu lägen keine Daten vor. Die etwas höhere Wahlbeteiligung in der Stichwahl deute aber auf einen Mobilisierungseffekt hin. "Da kann die Demonstrationswelle durchaus einen Ausschlag gegeben haben." Von den über 66.000 Wahlberechtigten beteiligten sich rund 69 Prozent an der Stichwahl. Im ersten Durchgang vor zwei Wochen hatte die Wahlbeteiligung bei rund 66 Prozent gelegen und war damit schon doppelt so hoch wie bei der letzten Landratswahl 2018.