Das deutsch-russische Verhältnis ist wegen des Umgangs mit Kremlkritiker Nawalny deutlich angespannt. Trotzdem schickt die AfD nach dem umstrittenen Besuch von Parteichef Chrupalla beim russischen Außenminister erneut Vertreter der Partei nach Moskau. Auf dem Plan steht ein Besuch bei den Entwicklern von Sputnik V.

Drei Monate nach dem umstrittenen Russland-Besuch führender AfD-Politiker ist erneut eine Bundestagsdelegation der Partei zu Gesprächen in Moskau. An der Reise nehmen Fraktionschefin Alice Weidel sowie die Abgeordneten Petr Bystron und Robby Schlund teil. Es gehe darum, "den Gesprächsfaden zwischen Deutschland und Russland nicht abreißen zu lassen", erklärte Weidel. Besonderes Augenmerk liege auf den Außenhandelsbeziehungen.

Bystron ist Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Schlund Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe. Auf dem Programm der bis Freitag geplanten Reise stehen unter anderem Gespräche im Außenministerium, in der Russischen Zentralbank sowie mit Vertretern des Unterhauses des russischen Parlaments, der Duma.

Besuch der Entwickler von Sputnik V

Daneben sind nach Angaben der Fraktion eine Reihe von Gesprächen mit deutschen und russischen Unternehmen geplant, außerdem ein Besuch des russischen Forschungszentrum Gamaleja, das den Corona-Impfstoff Sputnik V entwickelt hat.

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Politik 09.12.20

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Weidel erklärte dazu: "Wir wollen mit unseren Gesprächen in Moskau unseren Teil dazu beitragen, die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zu vertiefen und wieder zu verbessern." Das Ziel sei, "die Wirtschaftssanktionen, die nicht nur Russland, sondern auch der deutschen Wirtschaft schaden, endlich zu beenden".

Der vorangegangene Moskau-Besuch von AfD-Abgeordneten Anfang Dezember hatte in Deutschland für großes Aufsehen gesorgt. Parteichef Tino Chrupalla hatte bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow scharfe Kritik an den politischen Verhältnissen in Deutschland geübt und die Sanktionen gegen Russland verurteilt.

Belastetes Verhältnis

Das deutsch-russische Verhältnis ist aktuell insbesondere wegen des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny belastet. Nawalny war im vergangenen August in Russland Opfer eines Giftanschlags geworden. Der Gegner von Präsident Wladimir Putin wurde nach Deutschland geflogen und in der Berliner Charité behandelt. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde er festgenommen.

Wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen wurde Nawalny zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt. Die Entscheidung wurde international scharf verurteilt und löste Massenproteste in Russland aus. Die Europäische Union (EU) und die USA hatten kürzlich wegen des Vorgehens gegen Nawalny Sanktionen gegen Russland verhängt.