Der europäische Parteienverbund ID möchte die deutsche AfD offenbar schnellstmöglich loswerden. Einem Rausschmiss wollen die Rechtsaußen aber zuvorkommen - und planen daher die Gründung eines neuen Bündnisses auf europäischer Ebene.

Die AfD-Spitze strebt einen Austritt aus dem europäischen Parteienverbund ID an. Das hat der Bundesvorstand beschlossen. Die AfD wolle damit einem Rauswurf zuvorkommen, der kurz bevorstehe, heißt es in einem Bericht der ARD. Die ID - kurz für Identität und Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Der AfD-Vorstand beschloss demnach, dem am Wochenende in Essen anstehenden Parteitag zu empfehlen, aus dem Bündnis auszusteigen.

Für das Delegiertentreffen liegt bereits ein Antrag verschiedener AfD-Mitglieder vor, der in diese Richtung zielt. Die AfD war der ID-Partei im vergangenen Jahr beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Die Partei wurde damals als "geeignete Plattform gesehen, um die Vernetzung mit den europäischen Schwesterparteien der AfD voranzubringen", heißt es im aktuellen Beschluss des Parteivorstands, wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Nun sei es das Ziel, den Weg in Europa eigenständig zu gehen und zu gestalten, um die eigenen Interessen zu erreichen. "Dazu braucht es Partner, die unsere Interessen respektieren und teilen."

Fraktionsgründung dauert noch

Nach umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die ID-Fraktion die AfD-Gruppe kurz vor der Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei ist die AfD aber noch Mitglied.

AfD-Chefin Alice Weidel hatte gesagt, es werde ausgelotet, welche Optionen es für andere Zusammenschlüsse im neu gewählten Europaparlament gebe. Entsprechende Gespräche laufen demnach in Brüssel. Entgegen anderslautender Meldungen werde aber in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet, hieß es aus Parteikreisen.

Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind nach dessen Geschäftsordnung mindestens 23 Parlamentarier aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten notwendig. Die AfD hatte bei der Europawahl 15,9 Prozent der Stimmen geholt und hat damit 15 Abgeordnete.