Politik

Kein neuer Wahlgang mit AfD-Mann Albrecht Glaser scheitert als Bundestagsvize

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Der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser hatte im Bundestag nicht die notwendige Stimmenzahl erreicht.

(Foto: picture alliance / Paul Zinken/d)

Der umstrittene AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser wird nicht Bundestagsvizepräsident: Der Ältestenrat im Bundestag lehnt einen neuen Wahlgang mit dem Kandidaten ab - eine Entscheidung, die sich nicht gegen die Partei, sondern gegen die Person richte, heißt es.

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, wird keine weitere Gelegenheit bekommen, sich zur Wahl zu stellen. Der Ältestenrat des Parlaments hat vereinbart, keinen weiteren Wahlgang mit diesem Kandidaten durchzuführen. Bis auf AfD und Linke waren sich darüber die anderen Fraktionen einig. Glaser hatte im Plenum bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten.

Die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" berichtete, die Bedenken richteten sich nicht gegen die AfD als solche, sondern Glaser persönlich. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, erklärte in der Zeitung: "Die Wahlergebnisse für Glaser in drei Wahlgängen mit jeweils mehr als 540 Nein-Stimmen zeigen deutlich, dass der Kandidat in freier und geheimer Wahl der Abgeordneten nicht mit Unterstützung rechnen kann. Eine erneute Kandidatur erscheint klar aussichtslos. Das wird auch die AfD erkennen müssen." Diese hat es bisher abgelehnt, einen anderen Kandidaten zu benennen.

Quelle: n-tv.de, jug/dpa