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Präsident soll amtsunfähig sein Algerische Armee will Bouteflika absetzen

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Algeriens Militär will den greisen Präsidenten Bouteflika entmachten.

(Foto: REUTERS)

Der algerische Armeechef Ahmed Gaid Salah will den greisen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika entmachten lassen. Die Verfassung des Landes ermöglicht diesen Schritt. Man müsste den Staatschef wegen schwerer Krankheit für amtsunfähig erklären lassen.

Algeriens Militär will Präsident Abdelaziz Bouteflika für amtsunfähig erklären lassen. Armeechef Ahmed Gaid Salah forderte in einer Ansprache die Anwendung eines Artikels der algerischen Verfassung. Dieser würde es ermöglichen, den 82-jährigen Präsidenten zu entmachten, wenn dieser "wegen schwerer und dauerhafter Krankheit völlig unfähig ist, seine Funktionen auszuüben."

General Salah erklärte, er erwarte von diesem Schritt "einen Ausweg aus der Krise". Laut Verfassung ist es aber Aufgabe des algerischen Verfassungsgerichts, den Artikel 102 auszurufen und den Präsidenten damit für amtsunfähig zu erklären.

Seit mehr als einem Monat kommt es in Algerien zu Massenprotesten gegen den greisen Präsidenten. Bouteflika hatte zwar erklärt, er wolle nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren, verschob aber die für Mitte April geplanten Wahlen auf unbestimmte Zeit. Nach Ende seines vierten Mandats am 28. April will er vorerst im Amt bleiben. Auch dagegen gehen Hunderttausende Menschen regelmäßig auf die Straße.

Bouteflika regiert das nordafrikanische Land seit 20 Jahren, hat sich aber nach einem Schlaganfall im Jahr 2013 aus der Öffentlichkeit weitgehend zurückgezogen. Kritiker gehen davon aus, dass der Greis im Machtapparat nicht mehr die Fäden in der Hand hält.

Quelle: n-tv.de, fni/dpa/AFP

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