Politik

"ntv Frühstart" aus Seeon Auch Dobrindt fordert Kabinettsumbildung

Nach CSU-Chef Markus Söder fordert nun ebenfalls Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Veränderungen im Bundeskabinett. "Wir brauchen eine neue Dynamik", sagt er im "ntv Frühstart".

In der CSU wächst der Wille nach Veränderungen im Bundeskabinett. Nach Parteichef Markus Söder fordert nun auch Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Verjüngung des Bundeskabinetts. "Wenn man den Willen hat, bis 2021 gemeinsam zu arbeiten, dann muss man auch bereit sein, immer mal wieder etwas zu erneuern. Dazu gehört auch dieser Vorschlag", sagte Dobrindt der RTL/ntv-Redaktion. "Ich betone, dass diese Koalition besser arbeitet, als ihr Ruf ist", sagte der CSU-Politiker weiter. "Aber wir wissen auch, dass wir eine neue Dynamik brauchen. Und wenn man in eine zweite Halbzeit geht, muss man dafür sorgen, dass diese Dynamik kommt und eine Modernisierung stattfindet."

Den Vorwurf, die CSU könne wegen der plötzlichen Forderung nach Veränderungen bei den Ministerposten als unberechenbarer Faktor in der Koalition wirken, wies Dobrindt zurück. "Wir sind der sichere Partner in dieser Koalition und wir bleiben unseren Grundsätzen treu."

Söder hatte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode eine Umbildung der Bundesregierung gefordert. "Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern. Denn es braucht Aufbruchstimmung", sagte er der "Bild am Sonntag". Namen von Ministern, die seiner Meinung nach ausgetauscht werden müssten, nannte Söder nicht. Er sagte aber, wohl in Anspielung auf das Ressort von CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier: "Für die Union muss das Thema Innovation und Wirtschaft an erster Stelle stehen. Im internationalen Vergleich beginnt Deutschland, gegenüber den USA und China zurückzufallen. Da müssen wir deutlich zulegen und auf Augenhöhe mit der Welt bleiben."

Die CSU-Abgeordneten im Bundestag treffen ab heute zu ihrer traditionellen Jahresauftakt-Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon zusammen. In mehreren bereits bekannt gewordenen Beschlusspapieren wird unter anderem ein neuer Anlauf vorgeschlagen, um die Zahl sicherer Herkunftsländer von Asylbewerbern auszuweiten. Die Große Koalition war mit einem ähnlichen Vorstoß im Bundesrat an Ländern mit linker und grüner Beteiligung gescheitert. Zu der Klausur wird am Dienstag Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet.

Quelle: ntv.de, bdk