In der Ukraine stolpert der nächste Generalstaatsanwalt über einen Skandal. Es geht um Missbrauch bei der Ausstellung von Bescheinigungen für Wehruntauglichkeit. In der Regierungszeit von Präsident Wolodymyr Selenskyj seit 2019 ist es bereits der dritte Rücktritt.

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin hat nach der Aufdeckung eines weit verzweigten Korruptionssystems in seiner Behörde seinen Rücktritt erklärt. Bei der Untersuchung durch den ukrainischen Geheimdienst seien "viele beschämende Tatsachen zum Missbrauch im System der Staatsanwaltschaften der Ukraine festgestellt worden", begründete Kostin seine Demission.

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Der Untersuchung zufolge waren offenbar Beamte von der Wehrpflicht befreit worden. Er halte es daher für "richtig", von seinem Amt zurückzutreten, erklärte Kostin. Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj mitgeteilt, dass er mit anderen hochrangigen ukrainischen Regierungsvertretern bei einem Treffen über den weitverbreiteten Missbrauch bei der Ausstellung von Wehruntauglichkeits-Bescheinigungen für Beamte "in verschiedenen staatlichen Einrichtungen" gesprochen habe. Selenskyj hatte Kostin aufgefordert, die "politische Verantwortung" für die Vorgänge zu übernehmen.

Nach Angaben des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) wird gegen 64 Beamte medizinischer und sozialer Expertenkommissionen wegen mutmaßlich rechtswidriger Untauglichkeitsbescheinigungen ermittelt. Weitere neun Verdächtige seien bereits verurteilt worden. Zudem seien mehr als 4100 Untauglichkeitsbescheinigungen für ungültig erklärt worden.

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Kostin war 2022 zum ukrainischen Generalstaatsanwalt ernannt worden. Er trat damals die Nachfolge von Iryna Wenediktowa an, die Selenskyj zuvor überraschend entlassen hatte. Der ukrainische Staatschef hatte den Schritt damals damit begründet, dass es in der Ermittlungsbehörde zahlreiche mutmaßliche Kollaborateure mit russischen Stellen gebe.