Politik

Ressort allein wenig sinnvoll Bär: Digitalministerium braucht Kompetenzen

Bär: Ein Ministerium allein bringt noch nicht viel.

Bär: Ein Ministerium allein bringt noch nicht viel.

(Foto: imago images/Jürgen Heinrich)

Braucht Deutschland ein eigenes Digitalministerium? Für Staatsministerin Bär wäre der Schritt zumindest ein Akt mit symbolpolitisch großer Bedeutung. Doch ein solches Ressort bräuchte auch einen entsprechenden Zuschnitt - zulasten anderer Häuser.

Für Digital-Staatsministerin Dorothee Bär macht ein eigenes Ministerium nur Sinn bei eintsprechend großen Kompetenzen. Dazu müssten die Zuschnitte der anderen Ressorts geändert werden, sagte sie der Weimer Mediengruppe. Die Einrichtung eines Digitalministeriums alleine "bringt noch nicht so viel".

In der von Microsoft organisierten Veranstaltungsreihe "Digitales Deutschland" warnte die CSU-Politikerin vor "falschen Erwartungen". Da es in anderen Ministerien auch Abteilungen gebe, die für Digitalisierungsaufgaben zuständig seien, "muss man sich natürlich auch anschauen, was bricht man aus anderen Häusern raus".

Zwar hätte eine solche Gründung "symbolpolitisch eine ganz große Bedeutung". So haben auch Bayern oder Hessen Digitalministerien, aber "auch da sind für Digitalisierung des Schulunterrichts noch die Kultusministerien zuständig".

Quelle: ntv.de, jwu

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