Außenministerin Baerbock fliegt kommenden Monat erneut nach Kiew. Zusammen mit ihrem französischen Amtskollegen will sie sich dort weiter um eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts bemühen. Beide betonen ihre Solidarität mit den Ukrainern.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Bei dem Besuch in Kiew gehe es um "unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine" und die Solidarität mit den dortigen Menschen, twitterte die Grünen-Politikerin. Le Drian hatte kurz zuvor angekündigt, dass er am 7. und 8. Februar mit Baerbock in die Ukraine reisen werde. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte, dass Baerbock "bald" nach Kiew reisen werde, nannte aber kein genaues Datum. Le Drian versicherte der Ukraine Unterstützung und Solidarität.

"Unsere Anstrengungen im N4-Format für eine Deeskalation setzen wir fort", schrieb Baerbock. Mit N4-Format sind die Beratungen von Russland und der Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs gemeint, auch bekannt als Normandie-Format. Zuletzt wurde am Mittwoch im Normandie-Format auf Beraterebene über die angespannte Lage gesprochen. Die mehr als achtstündigen Gespräche blieben jedoch ohne konkrete Ergebnisse. Betont wurde eine angestrebte Festigung der Waffenruhe. Zudem wurde ein Nachfolgetreffen in Berlin vereinbart.

03:14 min

Politik 29.01.22

Baerbock zum Ukraine-Konflikt "Humanitäre Lage in besetztem Gebiet ist katastrophal"

Baerbock hatte die Ukraine bereits vor zwei Wochen besucht und dort die Solidarität der Bundesregierung mit dem Land bekundet. Direkt im Anschluss reiste sie damals nach Moskau, wo sie ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow traf. Der Westen hat in den vergangenen Wochen seine diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts verstärkt, ohne dass es bisher einen Durchbruch gab. Le Drian twitterte, die Anstrengungen zur Deeskalation gingen weiter, "vor allem im Normandie-Format".

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte - Moskau dementiert das. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die NATO-Staaten zu Zugeständnissen bei neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Die Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts dauern seit Wochen an.