Politik

Versammlungsverbot respektieren Ballweg ruft zu Demo-Pause auf

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Michael Ballweg ist Gründer der Bewegung "Querdenken".

(Foto: picture alliance/dpa)

Keine Demonstrationen zum Jahreswechsel. Dazu ruft nun einer der "Querdenken"-Initiatoren per Videobotschaft auf. Gegner der Corona-Maßnahmen sollten das verhängte Demonstrationsverbot akzeptieren und lieber ihre Kräfte für den Frühling sammeln, so Ballweg.

Der Initiator der sogenannten "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, hat dazu aufgerufen, über den Jahreswechsel verhängte Versammlungsverbote in Berlin zu respektieren. In einer am 24. Dezember im Internet verbreiteten Videobotschaft rief Ballweg Gegner der Corona-Maßnahmen dazu auf, nicht am 30. Dezember, 31. Dezember und 1. Januar zu Demonstrationen in die Hauptstadt zu fahren. Den Winter solle die "Querdenken"-Bewegung dafür nutzen, "Kräfte für den Frühling zu sammeln".

Am vergangenen Mittwoch war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante "Querdenken"-Demonstration verboten wurde. Ursprünglich war diese Veranstaltung an Silvester geplant. Die Organisatoren hatten damit auf das allgemeine Versammlungsverbot reagiert und die Demonstration um einen Tag vorverlegt.

Andere sollen Demos anmelden

Ballweg kündigte auch an, dass er "bis auf Weiteres" keine Großdemonstrationen mehr anmelden wolle. "Ich empfehle allen 'Querdenken'-Gruppen in allen Orten Deutschlands, es mir gleichzutun", fügte er hinzu. Allerdings würde es ihn freuen, wenn weiterhin "kleine Versammlungen in ganz Deutschland" unter Beachtung der Corona-Auflagen abgehalten würden. Auch rief Ballweg dazu auf, dass sich eine andere Organisation finden solle, die eine Großdemonstration "in naher Zukunft" anmelde.

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Noch vor einer Woche erwog die Initiative, gegen das Demonstrationsverbot zu klagen. Ballweg ging davon aus, dass die Maßnahmen in Deutschland sowohl verfassungswidrig sind, als auch gegen internationale Verträge und Grundrechte verstießen. Er kündigte an, rechtliche Schritte einzuleiten.

Bei vergangenen "Querdenken"-Demonstrationen hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Auflagen zum Schutz vor dem Coronavirus wie etwa Abstandsgebote gehalten. Demonstrationen der Bewegung wurden deshalb wiederholt von der Polizei aufgelöst, zuletzt auch mit Wasserwerfern. Der baden-württembergische Verfassungsschutz hat "Querdenken" inzwischen zum Beobachtungsfall erklärt.

Quelle: ntv.de, jaz/AFP

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