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Ein Flüchtling blickt in einer Flüchtlingsunterkunft auf sein Handy. Wenn sich Migranten nicht ausweisen können, sollen ihre Smartphones dem Bamf dabei helfen, mehr über die Identität des Geflüchteten herauszufinden.
Ein Flüchtling blickt in einer Flüchtlingsunterkunft auf sein Handy. Wenn sich Migranten nicht ausweisen können, sollen ihre Smartphones dem Bamf dabei helfen, mehr über die Identität des Geflüchteten herauszufinden.(Foto: REUTERS)
Dienstag, 06. November 2018

Identitätsprüfung von Migranten: Bamf wertet 15.000 Handys aus

Seit Juli 2017 darf das Bamf die Handydaten von Asylbewerbern auslesen, wenn sich diese nicht ausweisen können. Tausende Handys hat die Behörde seitdem unter die Lupe genommen. Doch viele zwielichtige Flüchtlinge wurden seitdem nicht entlarvt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) macht von neuen technischen Möglichkeiten bei der Überprüfung von Asylbewerbern umfassend Gebrauch. Bislang seien 15.000 Handys von Asylbewerbern ausgewertet worden, um deren Angaben zu ihrer Herkunft zu überprüfen, sagte Bamf-Vizepräsident Markus Richter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Darüber hinaus seien 9000 Sprachproben mit Hilfe einer Software analysiert worden, die arabische Dialekte erkennt. Die Zahl bezieht sich auf den Zeitraum von einem Jahr ab dem September 2017.

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In etwa zehn Prozent der Fälle habe die Technik Hinweise auf offene Fragen geliefert, sagte Richter. Diese müssten dann näher untersucht werden. "Wir sind nie davon ausgegangen, dass das Gros der Flüchtlinge falsche Angaben macht", sagte der Spitzenbeamte. "Aber diejenigen, die es tun, müssen wir rausfiltern." Die Technikunterstützung für das Bundesamt hat mehrere Millionen Euro gekostet.

Insgesamt nutzt das Bamf seit einem Jahr vier neue technische Assistenzsysteme. Auswertet wurden unter anderem die Geodaten von Fotos auf Smartphones. "Es sind schon manipulierte Handys aufgetaucht, auf die nachträglich Fotos aufgespielt wurden, die in bestimmten Herkunftsregionen aufgenommen wurden", erläuterte Richter. "Sie sollten als Beweis dienen, dass jemand tatsächlich daher kommt." Auch habe das Bamf schon Handys entdeckt, die komplett gleich aufgebaut waren - "offensichtlich für die behördliche Prüfung präpariert".

Software erkennt fünf Dialekte

Die Spracherkennungssoftware des Bamf soll arabische Dialekte identifizieren, um so ebenfalls Hinweise auf die Herkunft eines Asylbewerbers zu bekommen. Dem Zeitungsbericht zufolge erkennt die Software derzeit fünf Dialekte, weitere sollen hinzukommen. Auch Asylbehörden anderer Länder seien an einer Nutzung der Sprachsoftware interessiert, sagte Richter dem Blatt. Dazu zählten etwa Österreich, die Niederlande und Schweden.

Bereits im Juli hatte eine kleine Anfrage der Linken an die Bundesregierung ergeben: Damals war in der Antwort der Regierung von 14.943 "ausgelesenen Datenträgern" die Rede gewesen, "von September 2017 bis zum 27. Mai 2018". Die Auswertung dieser Datenträger führte nur in zwei Prozent der Fälle zu "widersprüchlichen Angaben", heißt es seinerzeit, bei einem Drittel der Auswertungen stützten die Daten die Aussagen der Antragsteller. "Die verbleibenden Auswertungen (ca. 65 Prozent) ließen hinsichtlich Identität und Herkunft keinen relevanten Informationsgehalt erkennen", so die Bundesregierung.

Das Bamf darf seit dem 15. Juli 2017 die Mobiltelefone und Laptops von Asylbewerbern ohne Ausweis durchsuchen, um Rückschlüsse auf deren Identität zu gewinnen. Das "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" wurde schon während der Abstimmung teilweise massiv kritisiert, da es sich um einen Eingriff in die Privatsphäre handelt. Die Ausländerbehörden in Deutschland dürfen bereits seit 1. August 2015 die Mobiltelefone, Laptops und USB-Sticks von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere auswerten, um deren Identität und Staatszugehörigkeit festzustellen.

Quelle: n-tv.de