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Aufgabe des Ministeramts nötig Barley soll SPD in Europawahl führen

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Katarina Barley steht eventuell vor einem Wechsel von Berlin nach Brüssel.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Sozialdemokraten wollen offenbar Justizministerin Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl aufstellen. Für die 49-Jährige würde der Wechsel nach Brüssel bedeuten, dass sie die Bundesregierung verlassen müsste.

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll laut Medienberichten Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Das berichteten das Redaktionsnetzwerk Deutschland und die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Angaben aus Parteikreisen. Sie solle noch im Laufe der Woche offiziell vorgestellt werden, hieß es.

"Ich kann bestätigen, dass ich einen hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur Europa machen kann", sagte Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles vor einer SPD-Fraktionssitzung lediglich. "Das werde ich ihnen auch in Kürze vorstellen", fügte sie hinzu.

Der SPD-Europaexperte Axel Schäfer begrüßte die Entscheidung für Barley. "Ich freue mich, dass die SPD-Führung mit Katarina Barley eine hervorragende Wunschkandidatin gefunden hat", sagte er der "Rheinischen Post". Die Europawahl sei die nächste wichtige Entscheidung, bei der bundesweit abgestimmt werde. Da müsse die SPD "mit einem klaren Profil und einer guten Spitzenkandidatin ins Rennen gehen".

Bei einem Wechsel nach Brüssel müsste Barley ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Deswegen habe sie zunächst gezögert, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen, hieß es in der Mitteilung der RND-Zeitungen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, würde demnach zugunsten von Barley auf den ersten Listenplatz der SPD für die Wahl im Mai 2019 verzichten.

Barley ist Europäerin durch und durch

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich Nahles mit der Personalie etwas Luft verschaffen. Die Suche nach einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten war schwierig verlaufen.

Die 49-jährige Barley ist Tochter eines britischen Vaters und einer deutschen Mutter und hatte das Justizressort erst im März übernommen. Zuvor war sie seit Juni 2017 Bundesfamilienministerin gewesen. Bis dahin war sie knapp zwei Jahre lang Generalsekretärin der SPD. Barley gehört seit 2013 dem Bundestag an. Vorher war die Juristin unter anderem in einer Hamburger Großkanzlei und als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Sie ist Europäerin durch und durch. Ihr Freund ist etwa ein niederländischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. In ihrer Trierer Heimat kann man grenzenlos an einem Tag mit dem Rad durch vier Länder fahren.

In der Europäischen Volkspartei bewirbt sich der CSU-Europapolitiker Manfred Weber um die Spitzenkandidatur. Er hat die Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel. Es geht letztlich um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er tritt 2019 nicht mehr an. Geleitet wird der Wahlkampf der SPD von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

Quelle: n-tv.de, fzö/AFP/dpa

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