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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Katarina Barley
18.11.2018 17:42 Uhr
Aufbegehren gegen Migrationspakt
Merkel wird grundsätzlich
Der UN-Migrationspakt ist vom Bundestag beschlossen und soll in wenigen Wochen unterzeichnet werden. Mehrere Staaten scheren bereits aus und nun beginnt auch in der CDU eine Debatte. Merkel erhebt das Thema zur Richtungsentscheidung.
12.11.2018 03:35 Uhr
Kindesmissbrauch im Internet
Barley will "Cybergroomer" drankriegen
Internetnutzung ist für die meisten Kinder Alltag. Doch online warten Gefahren und nicht vor allen können Eltern ihren Nachwuchs schützen. Immer wieder kommt es zu Missbrauch. Bundesjustizministerin Barley will verschärft gegen Täter vorgehen.
Mehr Wirtschaftsprofil verlangt
Schröder warnt SPD vor zu großem Linksruck
Gerät eine Partei in eine Krise, dann melden sich in der Regel auch ihre Altvorderen zu Wort. Derzeit wird Ex-Kanzler Schröder nicht müde, seine SPD mit Ratschlägen zu versorgen. So appelliert er an die Lernfähigkeit von Parteichefin Nahles.
Kompromiss beim Leistungsschutz?
Verleger fordern klare Position der Regierung
Die EU hat sich auf ein Leistungsschutzrecht geeinigt, das Verlage vor Internetkonzernen schützen soll. Dieses bleibt jedoch umstritten. Dass Justizministerin Barley auch noch Gesprächsbedarf sieht, beunruhigt Zeitungsverleger. Für sie steht viel auf dem Spiel.
"Soziale Frage unserer Zeit"
Barley will Mietrecht weiter verschärfen
Die Mietpreisbremse wird oft umgangen, deshalb wird im Bundestag über den Entwurf für ein verbessertes Mieterschutzgesetz diskutiert. Justizministerin Barley will die aktuellen Regelungen deutlich verschärfen. Das genügt Grünen und Linken aber nicht.
16.10.2018 14:29 Uhr
Aufgabe des Ministeramts nötig
Barley soll SPD in Europawahl führen
Die Sozialdemokraten wollen offenbar Justizministerin Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl aufstellen. Für die 49-Jährige würde der Wechsel nach Brüssel bedeuten, dass sie die Bundesregierung verlassen müsste.
12.10.2018 09:00 Uhr
Werbung für Abtreibungen
Barley will Paragraf 219a neu regeln
Der Paragraf 219a untersagt das Anbieten oder Ankündigen von Schwangerschaftsabbrüchen. So werden aber auch wichtige Informationen zurückgehalten. Ein Gericht soll nun darüber entscheiden. Justizministerin Barley erwartet eine zeitnahe Lösung.
01.10.2018 18:00 Uhr
Terror made in Chemnitz
Polizei nimmt weiteren Neonazi fest
Bei mehreren Razzien nimmt die Polizei am Morgen sechs Männer fest, die der rechtsextremen Gruppe "Revolution Chemnitz" angehören sollen. Neben Ausländern und Politikern hatten sie offenbar auch Journalisten im Visier. Nun wird ein weiterer Verdächtiger gefasst.
21.09.2018 09:09 Uhr
Mehr Geld, weniger Regularien
Bundesregierung schnürt Wohn-Paket
Kurz vor Beginn des Wohngipfels gelangen Pläne der Großen Koalition an die Öffentlichkeit: Mit Milliarden für Sozialbauten, mehr Wohngeld und Änderungen am Mietrecht will die Koalition die Probleme in den Griff kriegen. Gipfelgegner formieren sich zum Protest.
15.09.2018 13:44 Uhr
Sozialer Wohnungsbau
Bundesgeld soll zweckgebunden werden
Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Die Zahl der Sozialwohnungen sinkt seit Jahren. Die Bundesregierung will den Ländern weitere Milliarden zur Verfügung stellen, um das zu ändern. Doch nur unter Bedingungen.
05.09.2018 09:34 Uhr
Alte Mietpreisbremse verlängern
Grüne fordern mehr sozialen Wohnungsbau
Das Kabinett beschließt die verschärfte Mietpreisbremse. Sie beinhaltet mehr Rechte für Mieter und schärfere Regeln für Vermieter. Für die Grünen bringt das Mietpreisgesetz nur wenig für Regionen mit angespanntem Wohnungsmarkt.
01.09.2018 15:14 Uhr
Günstiger in die Werkstatt
Regierung knöpft sich teure Ersatzteile vor
Hat das Auto einen Blechschaden, müssen Besitzer oft teure Originalersatzteile kaufen. Das liegt am "Design-Schutz", den die Automobilindustrie für sich beansprucht. Das Bundesjustizministerium will die Regelung abschaffen.
Für die Rente
SPD-Politiker fordert höhere Steuern
Wie sicher ist die Rente? Finanzminister Scholz will das Rentenniveau bis 2040 stabil halten. Um dies zu finanzieren, schlägt SPD-Haushaltsexperte Kahrs nun Steuererhöhungen vor. Diese könnten vor allem eine Gruppe treffen.
Fernsehteam in Dresden behindert
Landtag will Pegida-Vorfall aufklären
Der Vorfall am Rande einer Pegida-Demonstration in Dresden zieht weitere Kreise. Ein Mann, der sich als LKA-Mann im Urlaub entpuppt, greift ein Kamerateam verbal an. Der Deutsche Journalistenverband sieht die sächsische Regierung in der Pflicht.
"Divers" im Geburtenregister
Regierung beschließt drittes Geschlecht
Menschen, die sich weder als Frau oder Mann fühlen, können sich künftig offiziell als "divers" bezeichnen. Das Kabinett kommt damit einer Forderung der Bundesverfassungsrichter nach. Auch transsexuelle Personen sollen bald besser anerkannt werden.
