Jahrelang wirbt der Bundesnachrichtendienst für eigene Überwachungssatelliten, um die Krisen der Welt beobachten zu können. Doch das Kanzleramt sperrte sich. Zwei Themen bewegen die Politik jetzt zum Umdenken.

Der Bundesnachrichtendienst soll nach Medieninformationen erstmals eigene Spionagesatelliten bekommen. Auf Vorschlag des Kanzleramtes habe das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses in dieser Woche erst Mittel für das Projekt bewilligt, berichten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Der BND wolle das Satellitensystem mithilfe der Bundeswehr und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt entwickeln.

Die Kosten werden den Informationen zufolge auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt, spätestens 2022 sollen die Kameras des Satelliten erste hochauflösende Bilder liefern. Bisher bekomme der BND Daten für seine Arbeit von der Bundeswehr, die eigene Klein-Satelliten betreibt - oder er kaufe sie auf dem freien Markt ein, heißt es in dem Bericht. Auch von Partnerdiensten, zum Beispiel aus den USA, kämen hochauflösende Bilder.

Der BND wirbt seit Jahren für eigene Überwachungssatelliten, um Konfliktregionen wie die Ukraine oder mutmaßliche Standorte von Massenvernichtungswaffen im Auge behalten zu können. Dem Bericht zufolge scheiterten diese Bemühungen aber regelmäßig am Kanzleramt.

Aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa soll es inzwischen zum Umdenken gekommen sein. Wegen der anhaltenden Terrorgefahr erhalten neben dem BND auch Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz mehr Geld sowie zusätzliches Personal. Es heißt weiterhin, dass die Bundesregierung ihre Abhängigkeit von den USA reduzieren wolle.