ntv.de Koalitionsrechner Berlin-Wahl: Wer mit wem an der Spree?
13.02.2023, 09:24 Uhr Artikel anhören
Neue Machtverhältnisse in der deutschen Hauptstadt: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik muss eine Wahl auf Landesebene wiederholt werden. Die CDU liegt vorn, aber wer wird in Berlin künftig regieren? Ein Blick auf den ntv.de-Koalitionsrechner.
Die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus führt zu neuen Mehrheitsverhältnisse im Landesparlament: Die CDU steigt laut vorläufigem Endergebnis zum ersten Mal seit 1999 wieder zur stärksten Kraft auf. Die bisher im Land Berlin regierende Koalition aus SPD, Grünen und Linke erleidet deutliche Verluste. Die FDP scheitert am Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Dort sind künftig nur noch fünf Parteien vertreten. Welche Regierungsbündnisse sind auf dieser Grundlage möglich?
Der ntv.de Koalitionsrechner zur Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl 2023:
Hinweis: Daten und Infografiken werden laufend aktualisiert.
Rein rechnerisch reichen die Mehrheitsverhältnisse sowohl für Schwarz-Rot als auch für Schwarz-Grün. Doch auch Rot-Grün-Rot ist möglich, also eine Fortsetzung der bisher regierenden Regierungskoalition von SPD, Grünen und Linken.
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner beanspruchte noch am Wahlabend den Regierungsauftrag für die Christdemokraten. "Berlin hat den Wechsel gewählt", sagte er mit Blick auf die ersten Prognosen nach Schließung der Wahllokale vor jubelnden Anhängerinnen und Anhängern. "Unser Auftrag ist es, jetzt eine stabile Regierung zu bilden." Wegner stehen zwei Optionen offen: "Ich möchte Gespräche führen sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen", kündigte Wegner an.
Berlins amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bekräftigte dagegen noch am Wahlabend ihre Absicht im Amt zu bleiben. Wer regieren wolle, müsse es schaffen, "eine stabile politische Mehrheit zu organisieren", sagte Giffey mit Blick auf die weit vorn liegende CDU. Wegner braucht ein Bündnis mit SPD oder den Grünen, um eine tragfähige Mehrheit zu erreichen.
Die SPD sei angetreten, um weiter zu regieren, betonte Giffey. "Uns ist wichtig, dass wir eine stabile politische Mehrheit für ein Regierungsbündnis schaffen können unter SPD-Führung", erklärte sie. Mit dem hauchdünnen Vorsprung vor den Grünen steht der Amtsinhaberin diese Möglichkeit offen. Die Linken haben bereits ihre Bereitschaft für eine Neuauflage des bisherigen Regierungsbündnisses signalisiert.
Wahlwiederholung ohne Wechsel?
Das Berliner Abgeordnetenhaus ist das Landesparlament von Berlin und besteht aus mindestens 130 Abgeordneten. Aktuell umfasst das Plenum 159 Sitze. Davon werden 78 in den Wahlkreisen nach den Grundsätzen der relativen Mehrheitswahl (Erststimme) und die übrigen aus Listen gewählt (Zweitstimme). Es werden nur Wahlvorschläge berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen oder ein Direktmandat erhalten. Gewählt werden die Abgeordneten in der Regel für fünf Jahre.
Bei der regulären Wahl zum Abgeordnetenhaus parallel zur Bundestagswahl am 26. September 2021 war es zu gravierenden Pannen gekommen. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entschied deswegen im vergangenen November, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ungültig sind und wiederholt werden müssen.
Quelle: ntv.de, mmo/AFP/dpa
