Politik

Von Storch und Padzerski Berliner AfD will zur Doppelspitze zurück

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Fraktionsvize von Stroch will den Berliner Landesverband der AfD zusammen mit Padzerski führen.

(Foto: imago images/Political-Moments)

In wenigen Tagen unternimmt die Berliner AfD ihren inzwischen fünften Versuch, eine neue Parteispitze zu wählen. Bislang scheiterte der Vorgang daran Räume zu finden. Am Ende blieb nur die Flucht nach Brandenburg. Zwei alte Bekannte sollen nun den seit mehr als einem Jahr amtierenden Notvorstand ablösen.

Die Vizechefin der AfD-Fraktion im Bundestag, Beatrix von Storch, will gemeinsam mit dem Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, den Landesvorsitz der Berliner AfD übernehmen. Der Landesverband stehe wegen der Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst vor großen Herausforderungen. "Deshalb haben wir uns nach intensiven Gesprächen dafür entschieden, gemeinsam auf dem kommenden Parteitag anzutreten", erklärten von Storch und Pazderski. "Die ungeklärte Lage an der Spitze des Landesverbandes hat zu Recht für Unsicherheit unter den Mitgliedern und Fragen der Wählern gesorgt."

Der Landesparteitag findet am 13. und 14. März im brandenburgischen Paaren im Glien statt. Der derzeitige Vorsitzende der Berliner AfD, der Europaabgeordnete Nicolaus Fest, hatte vor rund zwei Wochen angekündigt, nicht mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen. "Wir bedauern die Entscheidung von Nicolaus Fest sehr, nicht für die Position des Landessprechers zu kandidieren", teilten von Storch und Pazderski mit.

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Die Landespartei wird seit Januar 2020 von einem Notvorstand geführt, weil die Wahl eines neuen Vorstands aufgrund wiederholter Verschiebungen des Parteitags nicht möglich war. Bei dem Termin Mitte März handelt es sich um den insgesamt fünften Versuch der AfD Berlin, einen Landesparteitag abzuhalten. Der Landesverband hatte mehrfach Schwierigkeiten, einen Raum für einen Parteitag zu finden - unter anderem weil Anbieter nicht an die Partei wegen deren politischer Ausrichtung vermieten wollten. Aus diesem Grund hat die AfD bislang noch keinen neuen regulären Vorstand wählen können. Der frühere reguläre Vorstand war bis Ende 2019 im Amt.

Die beiden AfD-Politiker hatten den Landesverband schon einmal von 2016 bis 2017 als Doppelspitze geleitet. Pazderski war bis Januar 2020 Landesvorsitzender. Damals hatte er überraschend erklärt, aus dem Vorstand auszuscheiden und sich den Aufgaben als Fraktionsvorsitzender widmen zu wollen.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP/dpa