Politik

Great again? Biden hat doch etwas mit Trump gemeinsam

dbe95f15dd1f6fede8d6cd7c8fc951b9.jpg

Biden ist ein ganz anderer Typ als Trump - aber es gibt auch Parallelen.

(Foto: REUTERS)

Der neue US-Präsident Biden startet mit Aufbruchstimmung in seine Amtszeit. Trump soll möglichst schnell in der Versenkung verschwinden. Dabei hat Biden mit seinem Vorgänger etwas Entscheidendes gemeinsam. Und das könnte noch zum Problem werden. 

Während Joe Biden vor seiner Vereidigung einen Gottesdienst in der Kathedrale St. Matthew the Apostle besuchte, setzte jemand in seinem Namen einen Tweet ab: "Es ist ein neuer Tag in Amerika". Das ist es wahrlich. Donald Trump ist fortan Ex-Präsident und sitzt nun in seinem Wohnsitz Mar-a-Lago in Florida und schmollt. Alle, die ihn nie mochten, und das waren im Schnitt etwa 60 Prozent der Amerikaner, wollen nun möglichst schnell weitermachen, heilen, wieder zusammenkommen. Man will zu einer Normalität von früher zurückkehren, Liebe soll den Hass vertreiben und Einheit die Zerrissenheit ersetzen. Fast möchte man meinen, das Motto lautet: Make America Great Again.

"Es gibt nichts, was wir nicht schaffen können, wenn wir es gemeinsam tun", sagte Biden in seiner Antrittsrede. Er beschwor die "Vereinigten Staaten", nicht die gespaltenen Staaten der Ära Trump. Biden beschrieb ein Land in der Krise. Spaltung in konservativ und (links-)liberal, immer mehr Arme und immer reichere Reiche, eine grassierende Pandemie. Dann der Klimawandel. Der Konflikt mit China. Und der mit Russland. Biden machte klar, dass er diese Probleme ganz anders angehen will als sein Vorgänger. Er zeigte sich als fürsorglicher, respektvoller, gläubiger Mann, der auf Experten und Wissenschaftler hört und das gesamte Land im Blick hat, nicht nur eine Wählergruppe, wie es Trump vorgeworfen wurde. Und nach allem, was man weiß, ist das auch glaubwürdig.

Doch so sehr sich auch Biden von Trump unterscheidet, etwas haben sie doch gemeinsam: ihre Verklärung der Vergangenheit. Trumps Slogan, Amerika wieder großartig zu machen, entwickelte eine so enorme Zugkraft, weil viele Menschen das Gefühl hatten und haben, dass das System nicht mehr funktioniert. Viele kommen nur noch gerade so über die Runden. Da erschlafft auch der Glaube, dass es die Kinder einmal besser haben werden. Von dort ist es nicht weit zum ewigen Irrglauben: "Früher war alles besser". Trump beutete dieses Gefühl aus, versprach hemmungslos, Kohle und Stahl zurückzubringen und quasi durch Handauflegen alle Probleme zu lösen. Immerhin hält er sich ja für ein "sehr stabiles Genie", wie er einmal twitterte.

Biden ist ein Mann des Fortschritts - einerseits

Trump wollte zurück in die 50er Jahre, als Amerika Weltmacht Nummer 1 und für viele wohl tatsächlich der lebenswerteste Platz der Welt war. Jedenfalls eher als das verwüstete Europa. Es ist aber zweifelhaft, ob das wirklich eine "gute alte Zeit" war. Vor allem, wenn man bedenkt, dass Frauen damals vor allem kochen und putzen sollten und Schwarze unter der Rassentrennung litten. Alte weiße Männer lenkten das Land - und genau das sprach so manchen Trump-Wähler an. Denn diese "alten weißen Männer" stehen heute unter Druck. Im Kampf gegen den Rassismus geraten sie ins Visier, müssen sich für ihre Privilegien rechtfertigen. Und manch einen nervt das. Trump wies rundheraus zurück, dass die USA ein Rassismus-Problem hätten. Das verfing.

Damit hat Biden nichts am Hut. Er hat sich Zeit seines Lebens gegen Rassismus eingesetzt. Er will auch nicht alte Industrien retten, sondern neue schaffen. Wenn er vom Klimawandel spricht, erwähnt er immer auch die damit verbundenen Chancen. So verspricht er, dass die technologische Umwälzung Millionen neuer, gut bezahlter Jobs bringen wird. Insofern ist Biden ein Mann des Fortschritts, gesellschaftlich wie wirtschaftlich. Dennoch lebt seine Anziehungskraft davon, dass auch er zurück in die Vergangenheit will. Bei ihm geht es dabei um die Art und Weise des Umgangs miteinander.

Biden weiß, dass nicht Trump das Land gespalten hat, sondern dass er bestehende Gräben nur noch vertieft hat. In seiner Antrittsrede rief er dazu auf, Andersdenkende nicht als Feinde zu sehen, sondern als Nachbarn. Man solle "die Temperatur senken", miteinander reden, nicht auf andere herabblicken - draußen im Lande wie in der Politik. So wie es früher war. Tatsächlich gab es bis in die 90er Jahre im US-Kongress einen kollegialen Geist. Den Willen, Probleme gemeinsam zu lösen. Dann polarisierten sich die Parteien mehr und mehr, angetrieben von Republikanern wie Newt Gingrich, der im Kongress Fundamentalopposition gegen die Clinton-Regierung betrieb. Damit stand er am Beginn einer Entwicklung, in deren Verlauf die Parteien von Wettbewerbern zu Feinden wurden, die sich nichts schenken wollen. Biden hat diese Entwicklung miterlebt - als jemand, der schon seit 1973 im Senat saß, weiß er aber auch, dass es einmal anders war.

Geist der Einheit könnte verfliegen

Er wirbt nun damit, wie früher gemeinsam mit den Republikanern Politik zu machen. Es gibt ein paar Hoffnungsschimmer dabei - zunächst einmal weiß er bis zu den nächsten Kongresswahlen in zwei Jahren die Mehrheit in beiden Parlamentskammern hinter sich. Anders als im Repräsentantenhaus ist die Mehrheit im Senat aber hauchdünn, sodass Biden immer mal wieder auch Stimmen von Republikanern benötigen wird. Bei ihnen gibt es in Mitt Romney, Lisa Murkowski und Susan Collins mindestens drei Mitglieder, die offen für eine Zusammenarbeit sind. Bidens gute Kontakte zur republikanischen Partei, insbesondere sein gutes Verhältnis zum Fraktionsvorsitzenden im Senat, Mitch McConnell, könnten sich ebenfalls auszahlen - zumal nach vier Jahren Trump, inklusive Kapitol-Sturm, nun auch viele Republikaner dazu aufrufen, wieder enger zusammenzuarbeiten.

Es ist aber auch gut möglich, dass der gerade spürbare Geist der Einigkeit bald wieder verfliegt - auch dann, wenn Trump sich aufs Golf spielen verlegt und sich nicht mehr einmischen sollte. Denn die Ursachen für die Spaltung der Gesellschaft bleiben ja bestehen. Da ist zum einen deren Zerfall in immer kleinere Gruppen, die immer weniger miteinander zu tun haben. In der Folge sind in beiden Parteien die Extreme stärker geworden. Es wird weiterhin ein Problem sein, wenn Menschen in ihren Filterblasen auf Facebook, Twitter und Youtube in ihrer eigenen Realität leben und sie daraufhin Andersdenkende für verblendete Idioten halten. Wenn die Wahlkreise weiterhin so zugeschnitten sind, dass Kandidaten mit extremen Ansichten gewinnen ("Gerrymandering"), wird es der überparteiliche Geist schwer haben. Und wenn man weiterhin mit einer Minderheit der Stimmen Wahlen gewinnen kann, wird der Unmut bei der Mehrheit nicht geringer werden.

Ist Biden damit zum Scheitern verurteilt? Nicht unbedingt. Dank seiner Glaubwürdigkeit, seiner langen Erfahrung im Senat und seines Rekord-Wahlergebnisses hat er eine Chance, viel von dem zu erreichen, was er sich vorgenommen hat. Kaum jemand ist derartig ein Mann der Mitte. Wenn es einer schaffen kann, dann wohl er. Schafft er es nicht, droht dem Land weiterer Stillstand und damit weiterer Frust bei den Wählern. Und damit die Gefahr, dass wieder ein Außenseiter-Kandidat mit großen Worten antritt, um Amerika wieder "großartig" zu machen.

Quelle: ntv.de