Nachfolger von Bouffier Boris Rhein zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt
31.05.2022, 14:02 Uhr
Rhein erhielt 74 der 137 abgegebenen Stimmen - nötig wären 69 gewesen.
(Foto: REUTERS)
Gleich im ersten Wahlgang erhält CDU-Politiker Boris Rhein im hessischen Landtag die nötigen Stimmen - sogar mehr Stimmen, als die schwarz-grüne Koalition Mandate hat. Damit übernimmt der 50-Jährige das Amt des Ministerpräsidenten von Volker Bouffier.
Der CDU-Politiker Boris Rhein ist neuer hessischer Ministerpräsident. Der 50-Jährige wurde im Landtag in Wiesbaden zum Nachfolger von Volker Bouffier gewählt. Rhein erhielt im ersten Wahlgang in geheimer Abstimmung sogar mehr Stimmen als die Zahl der Abgeordneten der Regierungsfraktionen CDU und Grüne. Schwarz-Grün verfügt über die parlamentarische Mehrheit von lediglich einem Mandat. Bei der Wahl war demnach ein Quorum von 69 der 137 Abgeordnetenstimmen nötig. Auf Rhein entfielen nun 74 Ja-Stimmen, alle Abgeordneten hatten abgestimmt.
Rhein war vor seiner Wahl zum neuen Regierungschef Präsident des hessischen Landtags. Von diesem Posten trat er nach der Abstimmung zurück. Zu seiner Nachfolgerin wurde Astrid Wallmann gewählt. Die 42 Jahre alte CDU-Politikerin ist seit 2009 Landtagsabgeordnete und war zuletzt Vize-Vorsitzende ihrer Fraktion.
Nach fast zwölf Jahren an der Spitze der Landesregierung hatte der 70 Jahre alte Bouffier sein Amt abgegeben. Er war der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland. Am Montagabend war der CDU-Politiker mit einer feierlichen Serenade im Biebricher Schloss verabschiedet worden.
Mit dem Rücktritt von Bouffier sind nach der hessischen Verfassung auch alle die Ministerinnen und Minister der Landesregierung zurückgetreten. Es ist geplant, dass der neu gewählte Ministerpräsident am Nachmittag sein Kabinett ernennt, das anschließend vereidigt werden soll. In Hessen findet im Herbst kommenden Jahres die Landtagswahl statt. Die Landes-CDU hatte sich mit Blick auf dieses wichtige Ereignis für den Personalwechsel an der Spitze der Landesregierung entschieden.
Quelle: ntv.de, chf/dpa