Bei Schwächung der Demokratie Brasiliens Präsident Lula warnt vor einem neuen Adolf Hitler
Die Kriege in der Ukraine und Nahost verursachen eine große Verunsicherung in der Welt. Populismus, Willkür und das Recht des Stärkeren scheinen bisherige Ordnungen zu verdrängen. Weil er die Demokratie gefährdet sieht, schlägt der brasilianische Staatschef Lula jetzt Alarm.
Vor einem Treffen linksgerichteter Staats- und Regierungschefs in Barcelona hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva davor gewarnt, dass eine Schwächung der Demokratie autoritäre Regierungen oder Diktaturen wie unter Adolf Hitler hervorbringen könne. Bei dem Treffen am Samstag unter Vorsitz von Lula und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez geht es um eine Allianz gegen das Erstarken nationalkonservativer und ultrarechter Kräfte.
"Wir wollen reden und schauen, ob wir eine Lösung finden, um den demokratischen Prozess in der Welt zu stärken, um keine Rückschläge zu erlauben", sagte Lula bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sánchez. "Weil, wenn es einen Rückschlag gibt, taucht ein Hitler auf." Demokratie müsse über Wahlen hinausgehen und "für das Leben der Menschen konkrete Vorteile bringen", betonte Lula.
Kriege in der Ukraine, im Gazastreifen und im Iran sowie durch die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump ausgelöste Turbulenzen haben zu einer Erosion des UN-geführten Systems der Zusammenarbeit zwischen Ländern geführt, das seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges galt. Sánchez betonte, die multilaterale Ordnung müsse "verbessert" und "erneuert" werden. Darauf werde am Samstag der Fokus des Treffens liegen.
Obwohl das System Menschenrechte und den Respekt der territorialen Integrität gebracht habe, würden dessen Werte "durch diese reaktionäre Welle, durch Autoritäre, durch Desinformation, Plagen, welche die Stärke unserer demokratischen Institutionen bedrohen", attackiert, sagte Sánchez.
An dem Treffen in Barcelona nimmt aus Deutschland Vizekanzler Lars Klingbeil teil, weitere Teilnehmer sind EU-Ratspräsident António Costa, die irische Präsidentin Catherine Connolly, Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum und Gustavo Petro aus Kolumbien.