Politik

Dieselpreis wird gesenkt Brasiliens Präsident lenkt nach Lkw-Streik ein

Tagelang geht in Brasilien fast nichts mehr: Zahlreiche Laster blockieren Landstraßen. An den Tankstellen geht der Sprit aus. In Metropolen wie Sao Paulo wird der Notstand ausgerufen. Nun zieht Präsident Temer die Notbremse und verspricht Preissenkungen.

Trotz Zugeständnissen der Regierung haben die Fernfahrer in Brasilien ihren Protest gegen die hohen Treibstoffpreise fortgesetzt und mit Blockaden weite Teile des Landes lahmgelegt. Nach Angaben der Bundespolizei sperrten die Trucker am Montag mindestens 550 Straßen. Rund ein Dutzend Flughäfen verfügten über kein Kerosin mehr. Mehrere Flüge wurden gestrichen.

Brent Rohöl
Brent Rohöl 65,25

Zuvor hatte Präsident Michel Temer nach einem tagelangen Streik eingelenkt und die Dieselpreise gesenkt. "Meine Regierung war immer dialogbereit und wir haben eine Einigung erzielt", sagte der Staatschef. Demnach sollen der Preis für Diesel und die Mautgebühren für zwei Monate gesenkt werden. Der Preis pro Liter, der am Samstag im Schnitt noch bei knapp 3,8 Réal (0,88 Euro) lag, werde dann um 0,46 Réal gemindert. Allein im Mai stiegen der Benzinpreis um etwa 12 und der Dieselpreis um 9,3 Prozent.

Nach 60 Tagen soll der Preis dann nur noch monatlich neu festgelegt werden und nicht mehr täglich, wie zuvor. Dies war einer der Gründe für den Protest der Lkw-Fahrer gewesen. Dem staatlichen Ölkonzern Petrobras war 2016 erlaubt worden, die Dieselpreise selbst festzulegen. Der jüngste Anstieg der weltweiten Ölpreise beförderte die Proteste ebenfalls.

Regierung setzt Soldaten ein

Mit ihrem Streik legen die Fernfahrer seit letzter Woche weite Teile von Brasilien lahm. In dem Flächenland wird der Großteil der Güter mit Lastwagen transportiert. Wegen des Streiks blieben viele Tankstellen trocken, in den Supermärkten wurde die Ware knapp.

Auch zahlreiche Fabriken mussten die Produktion einstellen, weil das benötigte Material nicht eintraf. Am Flughafen der Hauptstadt Brasilia fielen erste Flüge aus, weil Maschinen nicht betankt werden konnten. Der Bürgermeister der Wirtschaftsmetropole São Paulo rief am Freitag den Notstand aus. Dies sollte den Behörden erlauben, Treibstoff und andere Dinge in Privatbesitz zu beschlagnahmen.

Die Regierung setzte Soldaten ein, um die Straßen freizubekommen. Seitdem konnten zumindest Tanklastwagen unter Polizei- oder Armeeschutz die Raffinerien verlassen. Auch nach Temers jetziger Ankündigung setzten viele Fernfahrer ihren Streik fort. Eine schnelle Rückkehr zur Normalität zeichnete sich daher nicht ab.

Quelle: n-tv.de, fzö/ino/AFP/dpa

Mehr zum Thema