Vor Migrationsgipfel in Berlin Breite Mehrheit glaubt nicht an eine Einigung
31.10.2023, 15:40 Uhr Artikel anhören
Bereits am 13. Oktober kamen Scholz, Merz und Vertreter der Länder zu einem Gespräch über die Migrationspolitik im Kanzleramt zusammen.
(Foto: dpa)
Am 6. November treffen sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kanzler Scholz, um über die Zuwanderungspolitik zu sprechen. Auch CDU-Chef Merz soll in die Gespräche eingebunden werden. Dass es dort einen Durchbruch gibt, glaubt nur gut ein Viertel der Deutschen.
Eine Woche vor einem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Thema Migration glaubt nur eine Minderheit der Deutschen, dass es dort zu einer Einigung kommt. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer.
In die MPK am 6. November soll auch die CDU/CSU-Fraktion mit Oppositionsführer Friedrich Merz eingebunden werden. Auf die Frage, ob es diesmal zu einer Einigung zwischen Regierung, Opposition und Ministerpräsidenten in der Zuwanderungspolitik kommen werde, antworten 26 Prozent mit Ja, 70 Prozent mit Nein. In Ost und West gibt es bei dieser Frage kaum einen Unterschied: In Ostdeutschland glauben 25 Prozent, dass es zu einer Einigung kommt, 69 Prozent glauben das nicht. In Westdeutschland sind es 26 beziehungsweise 71 Prozent.
Auch aufgeschlüsselt nach Parteianhängerschaften gibt es nirgends eine Mehrheit, die glaubt, dass es am 6. November einen Durchbruch gibt. Unter den SPD-Anhängern sehen 33 Prozent eine Einigung kommen (nein: 65 Prozent), bei den Anhängern der Grünen sind es 39 Prozent (nein: 58 Prozent), bei denen der FDP 35 Prozent (nein: 65 Prozent). Nur wenig skeptischer sind die Anhänger der Union, von denen 30 Prozent glauben, dass es diesmal eine Einigung in der Zuwanderungspolitik gibt. 68 Prozent glauben dies nicht. Bei den AfD-Anhängern ist das Verhältnis 12 zu 86 Prozent.
Unionsanhänger mit wenig Vertrauen in Merz
Auf die Frage, wer am ehesten dafür sorgen kann, dass es zu einer einheitlichen Linie in der Zuwanderungspolitik kommt, ergibt sich kein klares Meinungsbild: 36 Prozent trauen das am ehesten Bundeskanzler Olaf Scholz, 34 Prozent am ehesten CDU-Chef Friedrich Merz zu. Knapp ein Drittel (30 Prozent) traut dies keinem der beiden zu.
Dass am ehesten Olaf Scholz für eine Einigung in der Zuwanderungspolitik sorgen kann, glauben mehrheitlich die Anhänger der SPD (70 Prozent) und der Grünen (69 Prozent), aber nicht die der FDP (32 Prozent), von denen 39 Prozent dies eher Merz zutrauen. Von den Unionsanhängern sagen 55 Prozent, dass Merz am ehesten für eine Einigung in der Zuwanderungspolitik sorgen kann. Unter den AfD-Anhängern sind dies sogar 63 Prozent.
Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland am 27. und 30. Oktober erhoben. Datenbasis: 1009 Befragte. Fehlertoleranz: plus/minus 3 Prozentpunkte.
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Forsa-Umfragen im Auftrag von RTL Deutschland.
Quelle: ntv.de, hvo
