Politik

Spitzenkandidat der SPD Bremens Bürgermeister Sieling tritt ab

2c05676e0bd3b2ad91b1f07ad024d906.jpg

Carsten Sielig, hier in der Mitte neben der Fraktionsvorsitzenden der Linken, Kristina Vogt (l.). und der Grünen-Fraktionschefin Maike Schaefer.

(Foto: imago images / Eckhard Stengel)

Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling wird nicht an der Spitze der nächsten Landesregierung in der Hansestadt stehen. Der SPD-Politiker erklärt nach der Einigung auf die Rot-Grün-Rot-Koalition in Bremen seinen Verzicht auf das Amt.

Er ging als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten ins Rennen und fuhr bei der Bürgerschaftswahl in Bremen das schlechteste SPD-Ergebnis in Bremen und Bremerhaven seit Jahrzehnten ein: Der bisher amtierende Regierungschef der Hansestadt, Carsten Sieling, zog nun die Konsequenzen und erklärte seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit, wie er selbst zu Wochenbeginn mitteilte. Er steht demnach nicht mehr für die Führung der nächsten Landesregierung zur Verfügung.

Bei der Bremer Bürgerschaftswahl, die am 26. Mai zeitgleich zur Europawahl stattfand, war die CDU als stärkste Kraft hervorgegangen. Die SPD hatte ihr historisch schwächstes Ergebnis erzielt. Er übernehme mit seinem Schritt auch persönlich die Verantwortung dafür, sagte Sieling.

Am Wochenende hatten sich SPD, Grüne und Linke auf die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland geeinigt. Am Wahlabend hatte Sieling von einer "sehr bitteren Stunde" gesprochen. Die Bremer SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl fast acht Prozentpunkte verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren.

In einer ähnlichen Situation war sein Vorgänger Jens Böhrnsen nach der Wahl 2015 zurückgetreten. Einen solchen Schritt hatte Sieling im Interview mit n-tv.de noch vor kurzem eigentlich ausdrücklich ausgeschlossen. Vorrangiges Ziel war für ihn erklärtermaßen, die SPD-Hochburg Bremen zu halten und einen CDU-Bürgermeister zu verhindern. Dieses Ziel konnte Sieling allerdings nur durch eine Dreier-Koalition mit Grünen und Linken erreichen.

Rückzug trotz Vertrauensbeweis

Dass die Landes-SPD Sieling in die Koalitionsverhandlungen entsandte, hatten Beobachter noch als Vertrauensbeweis gewertet. "Hätte der Landesvorstand einen Wechsel gewollt, dann hätte er ein Signal setzen müssen", hatte Sieling noch vor drei Wochen erklärt. Seitdem hat er als SPD-Verhandlungsführer sieben große Koalitionsrunden absolviert und zahllose Gespräche im kleinen und großen Format, parteiintern oder koalitionskonform geführt.

Als Abgeordneter der Bremer Bürgerschaft saß der heute 60-jährige Politiker von 1995 bis 2009 im Landesparlamet. Von 2004 bis 2006 war er Landesvorsitzender seiner Partei. Von 2005 bis 2009 arbeitete er als Fraktionsvorsitzender der SPD in Bremen. Ab 2009 vertrat er als Bundestagsabgeordneter seinen Wahlkreis in Berlin und trat dort unter anderem auch als Sprecher der Parlamentarischen Linken in Erscheinung. Im Jahr 2015 wechselte er dann als Regierender Bürgermeister zurück nach Bremen.

Vor den Kameras und hinter verschlossenen Türen war Sieling in den vergangenen drei Wochen für die SPD der sichtbarste Vertreter. Wer auf den bisherigen Spitzenmann der SPD in Bremen folgt, ist noch unklar. Der Kandidat - oder die Kandidatin - muss vom SPD-Landesvorstand als Bürgermeisterkandidat nominiert und auf dem Parteitag am nächsten Samstag bestätigt werden.

*Datenschutz

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema