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May scheitert im dritten Anlauf Britisches Parlament schmettert Brexit-Deal erneut ab

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Das Unterhaus der Briten besteht aus 650 Mitgliedern.

(Foto: picture alliance/dpa)

Auch im dritten Anlauf kann Theresa May ihren mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag nicht im Parlament durchbringen. Die Abgeordneten lehnen das Abkommen mit 344 zu 286 Stimmen ab. Nach Ansicht der EU nähern sich die Briten damit weiter einem chaotischen Brexit.

Das britische Parlament hat den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag erneut abgelehnt. 344 stimmten gegen das Brexit-Abkommen, 286 stimmten dafür. Durch die erneute Ablehnung des Vertrags droht ein chaotisches Ausscheiden Großbritanniens aus der EU zum 12. April oder eine lange Verschiebung des Brexits mit Teilnahme des Landes an der Europawahl Ende Mai.

Premierministerin Theresa May sagte unmittelbar nach der Abstimmung, das Votum werde "schwere" Folgen haben. Nach Mays Ansicht bliebe nicht mehr genug Zeit, um einen chaotischen Brexit zu vermeiden. Oppositionsführer Jeremy Corbyn forderte hingegen Mays Rücktritt und sprach von Neuwahlen. Die Befürchtungen der britischen Premierministerin werden von der EU-Kommission geteilt. In Brüssel hält man jetzt einen Brexit ohne Vertrag am 12. April für wahrscheinlich, wie ein Kommissionssprecher mitteilte.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte unmittelbar nach der Entscheidung im britischen Unterhaus einen EU-Sondergipfel einberufen. "In Anbetracht der Ablehnung des Rücktrittsabkommens durch das House of Commons habe ich beschlossen, am 10. April einen Europäischen Rat einzuberufen", schrieb Tusk auf Twitter.

Briten basteln am Plan B

Für May ist das "Nein" des Parlaments ein weiterer herber Rückschlag. Drei Mal wurde der Deal nun abgeschmettert. Für den Fall eines Erfolgs hatte sie ihren baldigen Rücktritt in Aussicht gestellt. Doch auch eine weitere Verschiebung des EU-Austritts wollte sie eigentlich nicht verantworten. Kann sie sich noch im Amt halten?

Theoretisch könnte May einen weiteren Versuch unternehmen, ihr Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Doch der Druck auf die Regierungschefin scheint jetzt schon unerträglich hoch. Die Abgeordneten arbeiten bereits auf eigene Faust an einem Plan B zu Mays Brexit-Deal. Am Montag soll das Parlament eine zweite Runde an Testabstimmungen über Alternativen zu dem Abkommen abhalten. Bei der ersten Runde hatten sich die Parlamentarier noch nicht auf eine Option einigen können - alle acht zur Abstimmung stehenden Vorschläge wurden abgelehnt.

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Quelle: n-tv.de, mba/dpa

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