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Linke fordert Exportstopp Bund beziffert Wert von Waffen in Afghanistan

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Nicht nur die Bundeswehr, sondern auch andere Nationen nutzten in Deutschland produziertes Kriegsgerät in Afghanistan.

(Foto: picture alliance / dpa)

Im Laufe des Afghanistan-Einsatzes macht Deutschland mit seinen NATO-Verbündeten lukrative Geschäfte. Rüstungsgüter mit einem Wert im dreistelligen Millionenbereich werden in das Kriegsgebiet verkauft. Ob inzwischen die Taliban von diesen Geschäften profitieren, ist völlig unklar.

Die Bundesregierung hat seit Beginn des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan vor knapp 20 Jahren den Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern für mehr als 400 Millionen Euro in das Land genehmigt. Der weitaus größte Teil wurde an die Streitkräfte der NATO-Verbündeten, an Botschaften oder an die Vereinten Nationen geliefert, darunter Panzer, gepanzerte Fahrzeuge sowie Handfeuerwaffen wie Gewehre und Maschinenpistolen. An afghanische Sicherheitskräfte ging nur ein geringer Teil. Das geht aus den jährlichen Rüstungsexportberichten der Regierung und einer aktuellen Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor.

Der ab 2003 von der NATO geführte Einsatz internationaler Truppen in Afghanistan hatte Ende 2001 nach der verheerenden Anschlagsserie mit mehr als 3000 Toten am 11. September desselben Jahres begonnen. Von Anfang an waren Bundeswehrsoldaten dabei. Seit Anfang 2002 bis heute wurden Rüstungsexporte für 418,8 Millionen Euro in das zentralasiatische Land genehmigt. Die letzten Ausfuhrerlaubnisse wurden noch in diesem Jahr erteilt: Es ging um besonders geschützte Geländewagen für die NATO und den Internationalen Währungsfonds (IWF) im Wert von zusammen 2,8 Millionen Euro.

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Nach einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen war Afghanistan noch in dieser Legislaturperiode mit 29,8 Millionen Euro unter den zehn größten Empfängern deutscher Rüstungsgüter unter den Entwicklungsländern. Nur ein kleiner Teil der Exporte ging an afghanische Sicherheitskräfte oder andere staatliche Stellen, vor allem besonders geschützte Fahrzeuge, Minenräumgeräte, Container, Schutzausrüstung wie Westen oder Helme oder Kommunikationsgeräte. Genau beziffert wird der Anteil vom Bundeswirtschaftsministerium allerdings nicht.

Völlig unklar ist, in welchem Umfang deutsche Rüstungsgüter in die Hände der Taliban gefallen sind. Die Linken-Außenpolitikerin Dagdelen forderte die Bundesregierung zu Konsequenzen auf. "Eine Lehre aus dem Fiasko in Afghanistan muss sein, die Waffenexporte in den Vorderen und Mittleren Osten sofort zu stoppen", sagte sie. Nur so könne verhindert werden, dass Waffen in die Hände von Islamisten gerieten.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

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