Politik

Reisen auf Firmenkosten? Bundestag will Antworten von Amthor

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Die Frage stellt sich, ob Amthor von seinem Engagement finanziell profitiert hat.

(Foto: imago images/Future Image)

Die Tätigkeit Philipp Amthors für ein US-Unternehmen lässt weiter Fragen offen. Die bloße Übertragung von Aktienoptionen kann man dem CDU-Politiker nicht anlasten. Die Bundestagsverwaltung will wissen, ob der 27-Jährige finanziell profitiert hat.

Die Bundestagsverwaltung hat laut einem Zeitungsbericht von dem CDU-Abgeordneten Philipp Amthor weitere Auskünfte über seine Lobbytätigkeit für eine US-Firma verlangt. In einem Brief an Amthor frage die Verwaltung unter anderem, ob er in einem Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium, in dem er sich für das IT-Unternehmen Augustus Intelligence stark gemacht hatte, den Bundestagsadler benutzt und damit zweckentfremdet habe, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Auch dringt die Verwaltung dem Bericht zufolge auf Auskünfte zu möglichen Reisen Amthors auf Kosten der Firma. Zu seiner Tätigkeit für das Unternehmen und seinen Aktienoptionen habe sich der 27-Jährige bereits zuvor von sich aus gegenüber der Bundestagsverwaltung geäußert.

Die bloße Übertragung von Aktienoptionen, die Amthor inzwischen nach eigenen Angaben zurückgegeben hat, ist demnach nicht anzeigepflichtig. Ein anzuzeigender Vermögensvorteil liege laut Bundestagsverwaltung erst vor, wenn die Option ausgeübt wurde - also die Aktienanteile tatsächlich erworben wurden, schreibt das RND.

Unterstützung erhält Amthor dagegen vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. "Die bisherigen Vorwürfe reichen nicht aus, um in Sack und Asche zu gehen", sagte Landesparteivorstandsmitglied Marc Reinhardt. Mit Blick auf die Vorwürfe gegen Amthor sagte Reinhardt: "Kein Politiker ist ohne Fehler - aus so einem Vorgang kann man auch gestärkt hervorgehen."

Das gelte auch für die Landtagswahlen im Herbst 2021. "Wenn Philipp Amthor die Geschichte übersteht, wird er eine breite Mehrheit kriegen, wenn er sich auch für die Spitzenkandidatur entschließt", sagte dazu Reinhardt. Mit dem jungen Politiker könne die Landespartei "ganz neue Zielgruppen" ansprechen: "Junge Leute, die sich bisher nicht für die CDU interessiert haben, nehmen uns plötzlich wahr, weil er auf ihren Kanälen präsent ist."

Amthor hat sein Engagement für Augustus Intelligence inzwischen als "Fehler" bezeichnet und erklärt, diese Nebentätigkeit beendet zu haben. Sein Fall hat in Berlin eine Diskussion um Lobbyismus und die Regeln für Abgeordnete bei Nebentätigkeiten ausgelöst. Am heutigen Freitag will sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema befassen.

Quelle: ntv.de, mba/AFP

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