Der Bundestag hatte am Mittwoch seinen ersten Corona-Fall. Trotzdem wollen die Abgeordneten übernächste Woche zusammenkommen. Derweil werden die Regeln für Reisetätigkeiten verschärft.

Der Bundestag hält ungeachtet der Corona-Epidemie vorerst an seiner nächsten Sitzungswoche (25. bis 27. März) fest. "Ich bin mit allen Fraktionen einig, dass die nächste Sitzungswoche stattfinden soll und wir uns gleichzeitig die Möglichkeit bewahren, auf veränderte Sachlagen reagieren zu können", heißt es in einem Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an alle 709 Abgeordneten. "Neben den notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ist oberstes Gebot, die Handlungsfähigkeit des Verfassungsorgans zu erhalten."

Zugleich verschärfte die Bundestagsverwaltung die Beschränkungen für Delegations- und Einzelreisen von Abgeordneten. "Reisen in Risikogebiete werden grundsätzlich nicht mehr genehmigt", schrieb Schäuble. "Bei Reisen in andere Gebiete ist die Notwendigkeit jeweils bei der Antragstellung ausführlich zu begründen." Diese sei zum Beispiel bei Reisen zu Konferenzen gegeben, bei denen der Bundestag vertreten sein müsse. "Nicht gegeben ist die Notwendigkeit bei Reisen, die aus einem Informationsbedürfnis heraus unternommen werden, das auch zu einem späteren Zeitpunkt gestillt werden kann."

Schäuble forderte die Abgeordneten zu einem verantwortungsbewussten Verhalten in der kommenden sitzungsfreien Woche auf. Sie sollten bei Terminen in ihren Wahlkreisen "genau abwägen, welche Veranstaltung wirklich notwendig ist". Und sie seien aufgefordert, "dafür Sorge zu tragen, die Ansteckungsgefahr zu minimieren".