Politik

Trotz vielfältiger Materialmängel Bundeswehr gibt weniger aus als sie hat

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Ein Hubschrauber vom Typ "Sea Lynx": Die Bundeswehr hatte zuletzt 15 Exemplare des Modells wegen Materialmängeln aus dem Verkehr gezogen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Berichte über die Bundeswehr aus den vergangenen Wochen zeichnen das Bild einer vernachlässigten und unterfinanzierten Truppe. Doch das trifft es nicht ganz: Dem deutschen Militär steht immer noch wesentlich mehr Geld zur Verfügung als es ausgibt.

Einem Medienbericht zufolge wird die Bundeswehr auch im laufenden Haushaltsjahr ihren Etat für Rüstung nicht voll ausschöpfen. Insgesamt würden laut Verteidigungsministerium fast 400 Millionen Euro vom Etat in Höhe von 4,4 Milliarden Euro nicht genutzt und somit verfallen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) unter Berufung auf eine interne Berechnung des Ministeriums vom 8. September.

Von den nicht vollständigen Ausgaben sind demnach alle großen Waffensysteme betroffen, so wie beispielsweise das Transportflugzeug A400M, der Hubschrauber "Tiger" oder der Kampfjet "Eurofighter". Im Vorjahr hatte die Bundeswehr laut "FAS" 1,6 Milliarden Euro des Etats für Rüstungsgüter ungenutzt verfallen lassen.

Von der Leyen fordert mehr Geld

CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte erst vor wenigen Tagen wegen der Materialprobleme und trotz des nicht voll ausgeschöpften Etats mittelfristig mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte sich dazu allerdings zurückhaltend geäußert.

In den vergangenen Tagen waren nach und nach massive Mängel und Pannen bei der Ausrüstung der Bundeswehr bekanntgeworden. Ein erheblicher Teil der Systeme ist momentan nicht einsatzfähig. Zuletzt hatte sich auch Kanzlerin Merkel direkt in die Debatte um Probleme der Truppe eingeschaltet. Sie forderte, dass "alle Fakten auf den Tisch" kommen.

Aus Geldmangel soll daher beispielsweise auch die Drohne "Eurohawk" wieder zum Einsatz kommen. Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte das Projekt vor rund einem Jahr wegen aus dem Ruder laufenden Kosten auf Eis gelegt, eine Zulassung der Drohne schien problematisch. Doch günstigere Alternativen zu dem Aufklärgerät existieren nicht. Wie bei 15 anderen großen Beschaffungsvorhaben aus der Vergangenheit prüft das Verteidigungsministerium nun, welche Projekte weiterverfolgt werden sollten.

Quelle: ntv.de, bwe/dpa

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