Ohne US-Schutz keine SicherheitBundeswehr schließt deutsches Feldlager in Erbil
ntv bei Google bevorzugen2015 schickt die Bundesregierung die Bundeswehr in den Nordirak, um den Vormarsch der Terrormiliz "Islamischer Staat" einzudämmen. In Erbil bilden die Soldatinnen und Soldaten kurdische Peschmerga aus. Doch nach dem Rückzug der USA aus dem Camp packt auch die Bundeswehr ihre Koffer.
Die Bundeswehr zieht bis Ende September aus der nordirakischen Stadt Erbil ab und schließt das deutsche Feldlager, das am Rande des Flughafens liegt. Das Verteidigungsministerium informierte den Bundestag am Morgen über die Entscheidung. Laut einem Bericht des "Spiegel" ist der Abzug nötig, da sich die USA aus dem multinationalen Camp in Erbil zurückziehen und dann keinen Schutz mehr für das deutsche Feldlager stellen, zum Beispiel durch die US-Flugabwehrsysteme.
Der internationale Einsatz "Operation Inherent Resolve" ende auf Wunsch des Iraks Ende September, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul in Berlin. Das bedeute, dass zahlreiche Truppen anderer Staaten dort abzögen und auch Deutschland den Umfang des Engagements reduzieren werde. Zum jetzigen Zeitpunkt glaube er nicht, dass für ein weiteres Engagement der Bundeswehr in Erbil ein neues Bundestagsmandat notwendig sei, sagte Wadephul. "Aber wenn das der Fall sein sollte, würden wir entsprechend auf den Bundestag zukommen."
Gleichzeitig erwartet der Außenminister, dass die Bundeswehr auch nach Ende des Einsatzes in Erbil weiterhin dort präsent ist. "Wir wollen grundsätzlich mit der Bundeswehr weiter in Erbil engagiert bleiben", sagte der CDU-Politiker in Berlin. Wadephul fügte hinzu, er halte dies "auch außenpolitisch für richtig und für geboten". Die Einzelheiten dazu würden derzeit noch in der Bundesregierung diskutiert.
Nur noch 30 deutsche Soldaten in Erbil stationiert
Das internationale Camp am Rande des Flughafens im Norden von Erbil war seit dem Beginn der amerikanisch-israelischen Militärschläge gegen den Iran im Frühjahr immer wieder Ziel von Vergeltungsaktionen. Die iranischen Raketen- und Drohnenattacken richteten sich zwar nicht gegen die Bundeswehr. Wegen der räumlichen Nähe im multinationalen Camp aber musste auch die Bundeswehr immer wieder in die Schutzbunker.
In den kommenden Wochen soll das deutsche Lager nun komplett geschlossen werden. Derzeit sind wegen der seit Monaten volatilen Sicherheitslage nur noch etwa 30 deutsche Soldaten in Erbil stationiert.
Mit der Entscheidung endet ein langjähriger Einsatz der Bundeswehr. Wegen des Vormarsches der Terror-Miliz "Islamischer Staat" hatte die Bundesregierung im Jahr 2015 entschieden, deutsche Ausbilder in den Nordirak zu schicken, um die kurdischen Peschmerga zu stärken. Deutschland hatte die Peschmerga damals auch mit Waffenlieferungen unterstützt, um die vorrückenden IS-Truppen zurückzuschlagen.
In den Jahren darauf setzte die Bundeswehr die Beratung der Peschmerga gemeinsam mit anderen Partnern fort und beteiligte sich auch an einer internationalen Anti-Terror-Mission. Die Präsenz von amerikanischen und internationalen Truppen sorgte im Nordirak seitdem für ein gewisses Maß an Stabilität.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Beratung der Peschmerga trotz der jetzt beschlossenen Schließung des deutschen Feldlagers fortsetzen. Eine Handvoll deutscher Militärberater soll dafür auch nach Ende September in Erbil verbleiben. Die Soldaten sollen statt wie bisher im Feldlager am Flughafen im deutschen Generalkonsulat in der Stadt stationiert werden.