Bündnis in Sachsen-Anhalt CDU, SPD und FDP einigen sich auf Koalition
09.08.2021, 17:36 Uhr
Haseloff wird künftig wohl an der Spitze einer Deutschlandkoalition stehen.
(Foto: dpa)
Zwei Monate nach der Wahl in Sachsen-Anhalt einigen sich CDU, SPD und FDP auf einen Koalitionsentwurf. Das letzte Wort haben nun die Parteigremien. Dabei wird mit Spannung das Votum der SPD-Basis erwartet.
CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben sich auf die erste sogenannte Deutschlandkoalition verständigt. "Fakt ist, wir wollen die Deutschlandkoalition hier für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen", sagte der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze in Magdeburg. Die drei Parteien handelten den Koalitionsvertrag binnen drei Wochen aus. Schulze sagte, er sei "extrem optimistisch", dass dem Bundesland "eine extrem gute Koalition" präsentiert werden könne. Der CDU-Landesvorsitzende räumte allerdings ein, dass die Koalitionsverhandlungen an einigen Stellen schwierig gewesen seien.
Die drei Parteien, deren Farben denen der Deutschlandfahne entsprechen, müssen sich den Koalitionsvertrag nun von ihren Gremien verabschieden lassen. Dabei entscheiden bei CDU und SPD die Mitglieder, bei der FDP ein Parteitag.
Gut zwei Monate nach der Wahl nimmt die neue Regierung Sachsen-Anhalts somit langsam Gestalt an. Stimmen die Parteimitglieder zu - was insbesondere bei den Sozialdemokraten nicht unbedingt als sicher gilt - könnte die neue Koalition den amtierenden Regierungschef Reiner Haseloff am 16. September im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Es wäre die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP seit 1959.
Anfang Juni war in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt worden. Bei dem Urnengang war die CDU mit 37,1 Prozent stärkste Kraft vor der AfD mit 20,8 Prozent geworden. Die SPD erreichte historisch schlechte 8,4 Prozent. FDP kehrte mit 6,4 Prozent zurück in den Landtag in Magdeburg. Die bislang mitregierenden Grünen kamen auf 5,9 Prozent. Die Linke erreichte 10,99 Prozent. Die sich nun abzeichnende Deutschlandkoalition löst eine Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen ab.
Nach zunächst betont harmonischen Verhandlungen hatte sich die Stimmung in der vergangenen Woche, als die Streitthemen auf den Tisch kamen, merklich eingetrübt. Für Streit hatte unter anderem gesorgt, dass Pläne über die Verteilung und Zuschnitte der Ministerien an die Öffentlichkeit geraten waren. Nach einer 15-stündigen Verhandlung von Freitag auf Samstag hatten die drei Parteien sich dann auf den Endspurt am Montag geeinigt. Ursprünglich hatten CDU, SPD und FDP die Verhandlungen bis zum Sonntag abschließen wollen.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP