Xi zerschlägt MilitärspitzeChina setzt ranghöchsten General wegen Korruptionsverdachts ab
In China verlieren erneut ranghohe Militärs ihre Posten. Einmal mehr steht der Vorwurf der Korruption im Raum. Staatschef Xi nennt das Vergehen eine der größten Gefahren für das Land. Kritiker sehen darin auch ein Mittel für Säuberungen.
Chinas Nationale Volksarmee wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Wie das Verteidigungsministerium in Peking mitteilte, wird gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der mächtigen Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, sowie gegen den ranghohen Militär-Vertreter Liu Zhenli wegen "ernsthafter Disziplinarvergehen" ermittelt. Diese Formulierung wird in China üblicherweise genutzt, um Korruption zu umschreiben.
Der 75 Jahre alte Zhang ist der ranghöchste General des Landes sowie eines der 24 Mitglieder des mächtigen Politbüros der in China herrschenden Kommunistischen Partei. Den stellvertretenden Vorsitz der Zentralen Militärkommission teilt er sich mit dem ihm nachgeordneten Zhang Shengmin, einem General von Chinas Raketen-Streitkräften, der ungeachtet der Namensgleichheit nicht mit ihm verwandt ist.
Zhang Shengmin war erst im Oktober dazu befördert worden, nachdem die Regierung seinen Amtsvorgänger wegen eines anderen Korruptionsfalls abgesetzt hatte. Den Vorsitz der Zentralen Militärkommission hat Chinas Präsident Xi Jinping seit 2012 inne. Seit seinem Amtsantritt als Präsident im Folgejahr geht Xi auf allen Ebenen der Armee und der Behörden verstärkt gegen mutmaßliche Korruption vor.
Der nun ebenfalls unter Korruptionsverdacht stehende, 61 Jahre alte Liu ist Stabschef der gemeinsamen Stabsstelle der Zentralen Militärkommission. Gerüchte über Ermittlungen gegen Zhang Youxia und Liu waren diese Woche aufgekommen, als die beiden nicht an einem Treffen unter Xis Vorsitz teilnahmen und Zhang Youxia sich von Zhang Shengmin vertreten ließ.
Xi hat Korruption als "die größte Bedrohung" für China bezeichnet. Kritiker werfen dem chinesischen Präsidenten allerdings vor, seine Kampagne gegen Korruption zu nutzen, um unliebsame Gegner loszuwerden. Bereits im Oktober hatten die chinesischen Behörden über Korruptionsermittlungen gegen neun Militärvertreter informiert. Im Rahmen dessen waren zwei ranghohe Generäle ihres Postens enthoben worden, darunter Zhang Shengmins Amtsvorgänger He Weidong.
Bereits seit 2023 ließ Xi Jinping immer wieder Militärs austauschen. Mehrfach traf es die Verteidigungsminister, die in China eher eine repräsentative Position bekleiden. Xi will die Armee modernisieren, um sie kampfbereit zu machen. Bis 2049 will Peking das unabhängig regierte Taiwan mit Festlandchina "wiedervereint" haben. China will dieses Ziel, wenn nötig auch unter Einsatz des Militärs erreichen, weshalb Sorge vor einer Invasion besteht.