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Amtszeit-Begrenzung soll weg Chinas Staatschef könnte länger regieren

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Xi Jinping könnte über das Jahr 2023 hinaus amtieren.

(Foto: picture alliance / Alexey Kudenk)

China will die Begrenzung der laut Verfassung vorgeschriebenen maximalen zwei Amtszeiten für den Staatschef aufheben. Die herrschende KP Chinas stellt eine entsprechende Forderung. Das würde einen Machtzuwachs für Xi Jinping bedeuten.

China will die Begrenzung der laut Verfassung vorgeschriebenen maximalen zwei Amtszeiten für den Staatschef aufheben. Die herrschende Kommunistische Partei Chinas habe eine entsprechende Forderung gestellt, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Damit könnte sich Präsident Xi Jinping über das Ende seiner zweiten Amtszeit 2023 hinaus an der Macht halten.

Eine entsprechende Regelung solle aus der Verfassung gestrichen werden, so Xinhua weiter. Dies soll demnach auch für den Vizepräsidenten gelten.

Xi hatte sich bereits seinen Status als einer der mächtigsten Politiker des Landes seit Jahrzehnten gesichert. Das Zentralkomitee der KP Chinas hatte vorgeschlagen, Xis politische Strategie und Philosophie in die chinesische Verfassung aufzunehmen. Die Änderung muss vom Nationalen Volkskongress abgesegnet werden, der voraussichtlich im März zusammenkommen wird. Der Verfassungszusatz solle Xi Jinpings "Vorstellungen vom Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften für eine neue Ära" in der Rechtsordnung des Staates festhalten, teilte das ZK in einer Stellungnahme mit.

Bereits im Oktober hatte der 19. KP-Kongress Xis "Vorstellungen" in Verbindung mit seinem Namen in die KP-Statuten aufgenommen. Diese Ehre war bis dahin nur dem Republikgründer Mao Zedong und dem Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping zuteil geworden.

Xi hatte nach seinem Amtsantritt eine Anti-Korruptionskampagne gestartet. Kritiker werfen ihm vor, damit auch gegen politische Gegner vorzugehen.

Quelle: n-tv.de, wne/AFP/rts

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