Politik

Memos von Trump-Treffen erstellt Comey verhielt sich nicht FBI-regelkonform

AP_18156695590184.jpg

Comey verstieß mit dem Aufbewahren, dem Umgang und der Verbreitung bestimmter Memos gegen FBI-Regeln und seinen Arbeitsvertrag.

(Foto: AP)

Seine Entlassung löst im politischen Washington ein Beben aus. Sie mündet in die monatelangen Russland-Ermittlungen gegen US-Präsident Trump und dessen Wahlkampfteam. Nun steht der frühere FBI-Chef Comey selbst am Pranger.

Der von US-Präsident Donald Trump entlassene FBI-Chef James Comey hat einem Untersuchungsbericht zufolge mit der Weitergabe bestimmter Informationen gegen interne Regeln der Bundespolizei verstoßen. Comey hatte nach seinen sieben Treffen mit Trump jeweils detaillierte Notizen zu den Gesprächen angelegt und eines dieser Memos später über einen Mittelsmann inhaltlich der "New York Times" zugespielt.

Comey habe mit dem Aufbewahren, dem Umgang und der Verbreitung bestimmter Memos gegen FBI-Regeln und seinen Arbeitsvertrag verstoßen, teilte die Kontrollbehörde des Ministeriums mit. Die Memos seien keine persönlichen Notizen, sondern offizielle FBI-Dokumente gewesen. Comey hätte diese demnach auch nicht ohne weiteres an seine Anwälte weitergeben dürfen.

Die Untersuchung des Vorgangs war von Comeys Nachfolger veranlasst worden. Weil Comey damit aber keine als geheim eingestuften Informationen verbreitet habe, habe das Justizministerium von einer Strafverfolgung abgesehen.

Mueller spricht Trump nicht frei

Comey war im Mai 2017 von Trump entlassen worden. Dieser Schritt hatte dazu geführt, dass das Justizministerium den Sonderermittler Robert Mueller einsetzte. Mueller untersuchte daraufhin, ob es bei der mutmaßlich russischen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 geheime Absprachen zwischen dem Trump-Lager und russischen Vertretern gab.

Ende März legte Mueller einen Abschlussbericht vor. Trump sieht sich durch den Bericht von allen Vorwürfen entlastet. In dem Report listete Muellers Team aber diverse Versuche Trumps auf, Einfluss auf die Untersuchungen zu nehmen. Diese Bemühungen seien nur deshalb erfolglos geblieben, weil Personen aus dem Umfeld des Präsidenten sich geweigert hätten, Anweisungen auszuführen oder seinen Aufforderungen zu folgen, hieß es. Mueller ließ zwar offen, ob Trump sich damit der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Er sprach den Präsidenten aber auch ausdrücklich nicht von diesem Vorwurf frei.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

ntv.de Dienste
Software
ntv Tipp
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.