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"Ich sag', wir schaffen das", sagt Julia Klöckner über die Regierungsbildung.
"Ich sag', wir schaffen das", sagt Julia Klöckner über die Regierungsbildung.(Foto: n-tv)
Dienstag, 05. Dezember 2017

Klöckner bei "Klamroths Konter": "Das Jamaika-Aus war orchestriert"

Das Interview beginnt und endet mit einem Lacher. Dazwischen spricht Julia Klöckner mit Louis Klamroth über die Jamaika-Sondierungen, die SPD und ihre eigenen Karriere-Pläne.

"Mit welchem Wein müsste man sich denn jetzt die politische Lage in Berlin schöntrinken?", fragt Louis Klamroth die CDU-Politikerin Julia Klöckner zum Auftakt des Interviews. "Oh Gott, Hauptsache Alkohol", lacht Klöckner. "Ich bin ein großer Fan von Grauburgunder. Den haben wir übrigens auch bei der Sondierung getrunken. Aber am Wein lag's, glaube ich, nicht."

Klöckner ist Landeschefin der rheinland-pfälzischen CDU, zugleich stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zehn Wochen nach der Bundestagswahl gibt sie bei "Klamroths Konter" Auskunft über die Jamaika-Sondierungen und den Zustand der Union. Die Annahme, Bundeskanzlerin Angela Merkel könne zum ersten Mal orientierungslos sein, weist sie zurück. "Ich erlebe sie als sehr umsichtig und sehr pragmatisch-realitätsnah", sagt Klöckner.

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Es sei schließlich nicht so gewesen, "dass Angela Merkel morgens aufgewacht ist und gesagt hat: Ich will nur Jamaika. Sondern wir haben zur Kenntnis genommen, dass drei Minuten nach 18 Uhr am Wahlabend die SPD gesagt hat: Ziel erreicht, wir wollen Opposition. Und insofern blieb dann Jamaika."

In den Sondierungsgesprächen sei nicht Merkel das Problem gewesen, sondern die FDP, "die den Sprung nicht gewagt hat". Auf die Frage, welche Fehler Merkel in den Jamaika-Gesprächen gemacht habe, sagt Klöckner: "Wenn Menschen zusammenkommen, entsteht manchmal eine Dynamik. Für den einen ist es hilfreich, dass Angela Merkel auf die Grünen zugegangen ist, die erst mal kulturelle Probleme hatten, mit der CSU zusammenzukommen." Die FDP habe darauf wahrscheinlich "ein bisschen verschnupft" reagiert.

"Sehr gut organisierte Spontaneität"

Die Darstellung der FDP, Jamaika sei an Merkel gescheitert, nennt Klöckner, "eine sehr exklusive und eine sehr singuläre Wahrnehmung". Selbst der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing habe noch am Samstag vor dem Platzen der Verhandlungen gesagt, dass er begeistert sei, wie kompetent und umsichtig Merkel vorgehe. "Ich glaube, bei der FDP ist es so gewesen, dass sie von Anfang an Sorge hatten, überhaupt in eine Koalition zu gehen." Nach der ersten Woche hätten die Liberalen den glaubwürdigen Absprung verpasst und hätten daher "bis zum Schluss weiterverhandelt, um dann abzuspringen". Selbst für einige FDP-Politiker sei der Abgang ihrer Delegation überraschend gekommen, "und für die, die es orchestriert haben, war es eine gut organisierte Spontaneität".

"Am Ende muss man zur Kenntnis nehmen, dass die FDP nicht wollte, obwohl wir kurz vor der Einigung waren. Und das heißt jetzt, es gibt drei Optionen: Minderheitsregierung, Große Koalition oder Neuwahlen." Ihre Präferenz ist klar: die Große Koalition. "Ich halte nichts von einer Minderheitsregierung", sagt Klöckner. "Eine Minderheitsregierung ist eine sehr instabile, sehr unzuverlässige Regierung." Und mit Blick auf Neuwahlen meint sie, man könne ja nicht so lange wählen, "bis es einem passt".

Angesprochen auf den gut acht Wochen alten Satz von Angela Merkel, es sei "offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist", sagt Klöckner, die SPD sei jetzt gefordert, sich Gedanken über ihren Zustand und ihre Verantwortung zu machen. Auch nach den bisherigen Großen Koalitionen stehe Deutschland ja nicht am Abgrund. "Wir haben die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit. Ganz ehrlich: Uns geht's doch wirklich richtig gut in Deutschland."

Wird es 2018 eine Regierung geben, "sagen Sie, wir schaffen das?", fragt Louis Klamroth zum Ende der Sendung. Klöckner lacht: "Ich sag', wir schaffen das. Und es ist auch machbar, wenn sich jeder ein bisschen am Riemen reißt." Was wird Klöckner selbst dann sein, Generalsekretärin der CDU oder Ministerin im nächsten Bundeskabinett? "Ich strebe beides nicht an. Ich hab mit Landes- und Fraktionsvorsitz ziemlich viel zu tun."

Quelle: n-tv.de

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