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"Glück gehört immer dazu" De Maizière: Drei Anschläge 2017 verhindert

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imago/photothek

Auch wenn die Terrormiliz IS aus ihrem Kalifat vertrieben ist: Die Terrorgefahr in Europa besteht nach wie vor. Seit 2000 seien in Deutschland 16 Anschläge verhindert worden, sagt Innenminister de Maizière. Er fordert auch einen Antisemitismus-Beauftragten.

In Deutschland sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Jahr 2000 insgesamt 16 Terroranschläge verhindert worden. Allein in diesem Jahr seien drei Anschläge vereitelt worden, sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". "Ohne Zweifel ist das ein Ergebnis der sehr guten Arbeit unserer Behörden und des Zusammenspiels mit ausländischen Diensten."

"Die Behörden greifen heute teilweise schneller zu als früher, um Gefahren frühstmöglich abzuwehren", sagte der Minister. Dabei könne man im Nachhinein nicht immer sagen, ob jedes Abbrechen gefährlicher Handlungen immer auch einen Terror-Anschlag verhinderte. "Glück gehört immer dazu."

Zum Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Dienstag räumte de Maizière Fehler der Behörden auch nach dem Attentat ein: "Es fehlte eine Anlaufstelle für Betroffene, auch die Identifizierung der Toten hat zu lange gedauert", sagte er. "All das wird uns eine Lehre sein", fügte er hinzu. "Ich werde die Trauer, den Zorn und die Ratlosigkeit der Angehörigen nie vergessen."

Der Tunesier Anis Amri war am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem gekaperten Lastwagen in den dortigen Weihnachtsmarkt gerast. Er tötete zwölf Menschen, 67 weitere wurden verletzt. Auf der Flucht wurde Amri von der Polizei in Italien erschossen. Familien von Opfern warfen der Regierung kürzlich in einem offenen Brief Versäumnisse in der Antiterrorpolitik vor, beklagten aber auch mangelnde emotionale Unterstützung nach der Tat.

Antisemitische Hetze nimmt zu

De Maiziere sprach sich außerdem für die Einrichtung eines Antisemitismus-Beauftragten in der neuen Bundesregierung aus. Dieser Schritt sei "nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle" richtig, vielmehr habe dies auch eine unabhängige Expertenkommission empfohlen. Mit Sorge beobachte er eine Zunahme antisemitischer Hetze. "Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land." Es gehe aber auch um die Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen unsere jüdischen Mitbürger. "Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen."

In Berlin waren zuletzt Hunderte pro-palästinensiche Demonstraten auf die Straße gegangen, um gegen die Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt durch die USA zu demonstrieren. Dabei wurden auch israelische Fahnen verbrannt.

Quelle: n-tv.de, ghö/dpa

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