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Türkei hegt Terrorverdacht Deutsch-kurdische Sängerin verurteilt

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Die Anklage stützt sich auf Facebook-Posts der Sängerin Hozan Cane.

imago/Le Pictorium

Weil die Deutsch-Kurdin Hozan Cane Mitglied der PKK sein soll, verurteilt ein türkisches Gericht die Sängerin zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Beweise sollen Facebook-Posts der aus Köln stammenden Künstlerin sein.

Eine seit mehr als vier Monaten in der Türkei inhaftierte deutsche Sängerin mit kurdischen Wurzeln ist wegen Terrorvorwürfen zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht im westtürkischen Edirne sprach die Kölner Sängerin mit dem Künstlernamen Hozan Cane nach Angaben ihrer Anwältin wegen Mitgliedschaft in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK schuldig. Von den Vorwürfen der Volksverhetzung und der Beleidigung des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk sprach das Gericht die Sängerin demnach frei.

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Anwältin Newroz Akalin sagte, sie werde Berufung einlegen. Ihrer Mandantin, die nur die deutsche Staatsbürgerschaft habe, gehe es "psychisch nicht gut". Es ist innerhalb von drei Monaten das dritte Urteil gegen deutsche Staatsbürger in der Türkei. Hozan Cane war Ende Juni kurz vor den Wahlen in der Türkei in Edirne festgenommen worden. Sie hatte dort eine Wahlkampfveranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unterstützt. Prozessauftakt war am 26. September.

Cane auf Bildern mit PKK-Führung zu sehen?

Die Anklage stützte sich unter anderem auf Inhalte, die die Sängerin zwischen den Jahren 2014 und 2018 auf ihrem Facebook- und Twitter-Profil geteilt haben soll. In der Anklageschrift wird ihr etwa vorgeworfen, Fotos geteilt zu haben, auf denen der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan zu sehen ist. Darunter sei auch eine Veranstaltung in Köln, auf der PKK-Fahnen und Öcalan-Poster zu sehen seien. Ähnliche Aufnahmen stammten von den Konzerten der Sängerin, so der Vorwurf.

Außerdem sei Hozan Cane auf Bildern mit der Führungsriege der PKK zu sehen, wie etwa mit dem PKK-Kommandeur Murat Karayilan. Die PKK gilt in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation. Die Sängerin gab beim Verhör jedoch an, dass die zwei in der Anklageschrift angeführten Facebook-Profile nicht ihre seien. Auf ihrem Twitter-Account seien Inhalte geteilt worden, von denen sie nichts wisse. Fotos von ihr und Karayilan bezeichnet die Sängerin laut Anklageschrift als Fotomontage. Hozan Cane habe niedergeschlagen auf die Urteilsverkündung reagiert, sagte Anwältin Akalin. Die Sängerin, die in Istanbul inhaftiert ist, wurde per Video zur Verhandlung zugeschaltet.

Dritter Fall in wenigen Monaten

In der Türkei werden immer wieder auch Ausländer wegen Inhalten in den sozialen Medien festgenommen. Vor kurzem verschärfte das Auswärtige Amt die Reisehinweise für die Türkei. Es warnt Deutsche deutlicher als zuvor vor regierungskritischen Meinungsäußerungen in sozialen Medien. Es ist insgesamt das dritte Urteil gegen deutsche Staatsbürger in der Türkei in drei Monaten. Ende September war der Hamburger Ilhami A. wegen angeblich über Facebook verbreiteter Terrorpropaganda für die PKK zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. A. ist auf freiem Fuß, weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Er darf jedoch nicht ausreisen.

Ende Oktober wurde der 29-jährige Gießener Patrick K. wegen Mitgliedschaft in der YPG - dem syrischen Ableger der PKK - zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Er ist im osttürkischen Elazig inhaftiert. Nach Angaben seiner Familie war er zum Wandern in der türkisch-syrischen Grenzregion unterwegs. Zusätzlich sitzen noch mindestens vier deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen in türkischer Untersuchungshaft. Darunter ist der Kölner Adil Demirci, dessen Prozess am kommenden Dienstag beginnt.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa

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