Peking warnt, Berlin lässt sich jedoch nicht beirren: Zwei deutsche Schiffe fahren derzeit durch die Meerenge zwischen Taiwan und China. Verteidigungsminister Pistorius begründet die Wahl der Route mit der Wetterlage. Doch dahinter steckt wohl mehr.

Ungeachtet chinesischer Warnungen fahren zwei deutsche Kriegsschiffe durch die Meerenge zwischen China und Taiwan. Positionsdaten auf Internetplattformen zeigten die Fregatte "Baden-Württemberg" um die Mittagszeit in der sogenannten Taiwanstraße. Mit dabei war demnach der deutsche Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main". Damit ist erstmals seit mehr als 20 Jahren wieder ein deutsches Kriegsschiff auf der Route unterwegs.

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Wirtschaft 05.09.24

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte die Route der Schiffe. "Internationale Gewässer sind internationale Gewässer, es ist der kürzeste Weg, es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg, und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch", sagte der SPD-Politiker. Nach Angaben des Ministeriums und des Auswärtigen Amts wurde die chinesische Regierung nicht über die geplante Route vorab informiert.

Dies sei nach dem Völkerrecht auch nicht erforderlich, da es sich um internationale Gewässer handele, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Laut Verteidigungsministerium sind die Schiffe unterwegs von Südkorea aus in die philippinische Hauptstadt Manila. Der Einsatz ist Teil des "Indo-Pacific Deployment", in dessen Rahmen mehrere multinationale Manöver in der Region stattfänden.

China hatte gewarnt

Das taiwanische Verteidigungsministerium wollte sich zu dem Vorgang zunächst nicht äußern. Aus taiwanischen Sicherheitskreisen hieß es, die Schiffe würden die Taiwanstraße im Lauf des Samstags durchfahren haben. Dass die Bundesregierung sich dafür entschieden habe, sei höchst symbolisch zu bewerten und selten. Es zeige, dass Deutschland an der Seite der Partner stehe, um das internationale Recht zu schützen.

Auch die chinesische Regierung nahm zunächst keine Stellung. Vor Bekanntwerden der Route hatte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking davor gewarnt, Chinas Souveränität und Sicherheit unter dem Deckmantel der freien internationalen Schifffahrt zu bedrohen. Die Taiwanstraße ist 180 Kilometer lang. China beansprucht das Gewässer als Teil seines Hoheitsgebiets. Gleiches gilt für Taiwan. China protestiert immer wieder scharf, wenn etwa US-Marineschiffe durch die Taiwanstraße fahren.