Im Extremfall kommt die BundeswehrDeutsche sitzen im Jemen fest
Der Jemenkrieg treibt nicht nur die Bevölkerung, sondern auch Ausländer in die Flucht. Neben tausenden Gastarbeitern befinden sich auch viele Deutsche im Jemen. Nicht alle hatten sich bei der Botschaft registriert, mindestens 80 sind noch dort.
Im Bürgerkriegsland Jemen sitzen ungefähr 80 deutsche Staatsbürger und Angehörige fest. Da die Lage nach Einschätzung der Bundesregierung immer bedrohlicher wird, prüft sie mittlerweile offenbar auch die Möglichkeit einer Evakuierung durch die Bundeswehr. Diese soll aber nur eingesetzt werden, wenn es nicht auf zivilem Weg klappt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
Laut Regierungskreisen melden sich seit Beginn der Luftangriffe im Jemen Ende März täglich Deutsche und ihre Familienangehörigen, die sich zuvor nicht bei der bereits im Februar geschlossenen Botschaft registriert hatten. Ihre Zahl lag zwischenzeitlich bei 150. Seither hat das Auswärtige Amt laut SZ mehr als 50 dieser Personen aus dem Jemen herausgeholt oder ihnen bei der Ausreise geholfen. Sie sind auf Schiffen und Flugzeugen aus Indien, Russland, China, Frankreich und Pakistan aus dem Land gebracht worden. Derzeit sind noch etwa 90 Deutsche und Angehörige im Jemen – wobei es sich dabei nur um die Personen handelt, die sich auch gemeldet haben.
Im Extremfall muss der Bundestag ein Mandat erteilen
Die Internationale Organisation für Migration plant seit mehr als einer Woche tägliche Flüge in sichere Länder der Region. Am Sonntag wurden nach Angaben aus Regierungskreisen erstmals Deutsche auf diese Weise aus dem Jemen herausgeholt. Probleme gibt es hingegen mit zivilen Charterflügen, die eigentlich die von der Bundesregierung bevorzugte Variante wären. Auf sie setzt der Krisenstab im Auswärtigen Amt in solchen Fällen zunächst immer und hat das auch diesmal so gehandhabt. Offenbar ist diese Option bislang an schwierigen Versicherungsfragen gescheitert.
Daher sollen nun bis Ende der Woche auch Optionen geprüft werden, die Deutschen und ihre Angehörigen mit "militärischen Transportmitteln" aus dem Jemen herauszuholen, wie es in Regierungskreisen heißt. Noch vollkommen offen ist, wie eine solche Operation aussähe, die auch nur dann zum Tragen käme, wenn die zivilen Alternativen nicht ausreichen. Für den bislang rein theoretischen Fall, dass etwa zum Schutz der Besatzung einer deutschen Militärmaschine sowie der Auszufliegenden bewaffnete Soldaten notwendig wären, bräuchte die Regierung für die Operation ein Mandat des Bundestags.
Laut Regierungskreisen hält sich Außen-Staatssekretär Markus Ederer in der saudischen Hauptstadt Riad auf, um weitere Optionen auszuloten. Als Voraussetzung für einen Einsatz der Bundeswehr gilt die Zustimmung der jemenitischen Regierung. Falls es zu einem solchen Einsatz käme, wäre es laut Regierungskreisen das Ziel, auch die übrigen im Jemen festsitzenden EU-Bürger herauszuholen.