Funktioniert Deutschland noch? Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht großen Nachholbedarf in vielen Bereichen - vor allem bei der Deutschen Bahn. Allerdings müsse man auch in die Straße investieren.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht Versäumnisse der Vergangenheit als Ursache für den Zustand der Infrastruktur in Deutschland. "Ja, Deutschland funktioniert", sagte der FDP-Politiker im "Frühstart" von ntv auf die Frage, ob Deutschland in vielen Bereichen noch funktioniere. "Wir sind nach wie vor eine der erfolgreichsten Volkswirtschaften, aber wir müssen etwas tun."

Allerdings sei Deutschland "vor allem im Infrastrukturbereich im wahrsten Sinne des Wortes in die Jahre gekommen". Man habe in den letzten Jahrzehnten viel zu wenig investiert. Heute habe man ein Problem, vor allem bei der Digitalisierung: "Das muss sich jetzt ändern. Wir brauchen in diesem Bereich einen richtigen Fortschrittsschub."

"Die Bahn ist einem Stresstest ausgesetzt"

Wissing räumte ein, dass der akute Zustand der Deutschen Bahn "schwierig" sei. Man könne nicht in wenigen Monaten aufarbeiten, was in fünfzehn Jahren versäumt wurde: "Wir haben ein Bahnnetz, das nicht in der Lage ist, den Verkehr aufzunehmen, der heute auf der Schiene fahren muss oder fahren soll."

Wissing betonte, dass das aktuelle Netz "nicht geeignet" sei für so viel Verkehr, der nicht nur aus Personenverkehr, sondern auch aus Gütertransporten und Hilfstransporten für die Ukraine bestehe: "Die Bahn ist einem Stresstest ausgesetzt." Ein neues Konzept werde das Netz künftig zu einem "Hochleistungsnetz" machen: "Das ist aber ein Kraftakt und man kann nicht in wenigen Monaten die Infrastruktur aufarbeiten, die zehn Jahre oder fünfzehn Jahre liegen gelassen wurde", sagte der FDP-Politiker.

Politik 01.09.22

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Mit Blick auf den aktuellen Reiseverkehr vor Weihnachten, lobte Wissing, dass die Bahn zusätzliche Kapazitäten bereitstelle: "Die Bahn hat 26.000 zusätzliche Mitarbeiter eingestellt. Die Bahn wird 80 zusätzliche Züge einsetzen, das schafft 40.000 zusätzliche Plätze für Passagiere."

Wissing warnt vor Lieferketten-Problemen

Gleichzeitig müsse man aber künftig verhindern, dass Infrastruktur-Investitionen für den Hauptverkehrsträger Straße verzögert würden: "Sonst erleben wir das, was wir an Problemen auf der Schiene heute haben, künftig in massiver Weise auf der Straße und das darf nicht sein. Deswegen darf man die Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen." Wissing weiter: "Ansonsten fehlen Waren in den Supermärkten, ansonsten fehlen Komponenten in den Unternehmen und das bedeutet am Ende, diese Gesellschaft würde geschwächt."

In Richtung Ampel-Koalitionspartner Grüne sagte Wissing: "Diejenigen, die mir raten, Investitionen im Straßenbereich oder in anderen Bereichen jetzt zurückzustellen, die haben offensichtlich nicht verstanden, was das heißt, wenn man Infrastruktur-Investitionen verzögert."

"Bahn muss sich auf Kerngeschäft konzentrieren"

Einen möglichen Verkauf von Schenker, der Logistiksparte der Deutschen Bahn, hält Wissing für sinnvoll: "Ich halte das für richtig, weil es notwendig ist, dass die Bahn sich auf ihr Kerngeschäft konzentriert."

Wissing stellte infrage, ob es überhaupt sinnvoll sei, dass ein Unternehmen wie Schenker Teil eines Konzerns wie der Deutschen Bahn ist: "Denn ein solches Unternehmen muss sich auch stärker international orientieren."

Bei der Deutschen Bahn müsse man sich wiederum stärker darum kümmern, dass die Schienen auf Vordermann gebracht und Fahrzeuge erneuert würden. Auch brauche man moderne Technologie und Digitalisierung: "Die Bahn hat in Deutschland genug zu tun und ich möchte nicht, dass darunter ein Unternehmen wie Schenker leidet."