Rund 1000 Soldaten hat die Bundeswehr bereits nach Litauen verlegt, allerdings nur für ein Manöver. An der Ost-Flanke will Deutschland als NATO-Land künftig stärkere Präsenz zeigen. Das dürfte ganz im Interesse des Baltikum-Staats liegen.

Deutschland will rund 4000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der NATO zu stärken. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten. In Litauen sind bereits einige Hundert Bundeswehrsoldaten im Rahmen des NATO-Gefechtsverbands EFP-Battlegroup stationiert.

Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Bisher war aber strittig, ob die Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen. Derzeit sind für das Manöver "Griffin Storm" bereits 1000 Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 "Vorpommern" nach Litauen verlegt worden. Dort wird die Verteidigung der Ostflanke trainiert.

Politik 23.06.23 01:56 min

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Litauen hatte zuvor angesichts des Ukraine-Kriegs und des Aufstands der russischen Söldnertruppe Wagner gegen die Führung in Moskau eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses gefordert. "Dies ist die Frontlinie der NATO, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt", sagte Litauens Präsident Gitanas Nauseda nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen", sagte der Staatschef des baltischen EU- und NATO-Landes.

"Für das Baltikum und die gesamte Ostflanke sind die Luft- und Raketenabwehr sowie eine verstärkte Präsenz alliierter Streitkräfte auf den Territorien unserer Länder von entscheidender Bedeutung. Effektive Abschreckung und Vorwärtsverteidigung sind unsere obersten Prioritäten", sagte Nauseda knapp drei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Vilnius. Litauen grenzt an Belarus und die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad.

"Wir beobachten die Situation in Russland", sagte Stoltenberg mit Blick auf die Wagner-Revolte. Nach seinen Worten sei dies eine "interne Angelegenheit Russlands". Zugleich seien die Ereignisse am Wochenende ein "weiterer Beweis für den großen strategischen Fehler", den Russlands Präsident Wladimir Putin mit der illegalen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ukraine begangen habe.

Stoltenberg betonte die Bedeutung der fortdauernden Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. Darum ging es auch bei seinem Treffen mit Nauseda, das der Vorbereitung des NATO-Gipfels am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt diente. Mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollte sich der NATO-Generalsekretär zudem eine Übung der Bundeswehr mit der litauischen Armee anschauen.