Politik

Unbekannte EU-Kandidaten Deutschland steuert in den Europawahl-Endspurt

Sie geben noch einmal alles: Zum Abschluss des EU-Wahlkampfes trommeln die Spitzenkandidaten in Deutschland und Europa für ihre Parteien. Schon jetzt ist klar: Nach der Wahl wird das Ringen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Juncker hart.

Während Briten und Niederländer bereits gewählt haben, und in Irland und Tschechien die Wahllokale für die Stimmabgabe bereits an diesem Freitag bereit stehen, läuten die Parteien in Deutschland die Schlussphase ihres Europawahlkampfes ein. In mehreren Städten sind zum Endspurt große Kundgebungen mit viel Parteiprominenz geplant. Dabei versuchen auch die Spitzenkandidaten um Aufmerksamkeit zu werben. Umfragen zufolge ist das politische Personal, das künftig im neuen europäischen Parlament die Geschicke der EU steuern soll, in der breiten Öffentlichkeit noch weitgehend unbekannt.

In einer Online-Befragung etwa sagten 38 Prozent, sie kennen keinen einzigen der neun Kandidaten, die für die sieben im Bundestag vertretenen Parteien antreten. Auch wenn es sich hier nur um eine Stichprobe handelt, wirft die Erhebung dennoch ein Schlaglicht auf die speziellen Probleme der europäischen Politik. Auf den höchsten Bekanntheitsgrad kommt dabei SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley mit 49 Prozent. Das Gesicht und den Namen von Barley können viele Befragte allerdings nur der SPD-Politikerin zuordnen, weil sie bislang als Bundesjustizministerin eine herausragende Rolle in der Bundespolitik spielte.

Nur jeder Dritte (36 Prozent) konnte in dieser nicht-repräsentativen Befragung etwas mit dem Namen Manfred Weber anfangen, der als Spitzenkandidat sowohl für CDU und CSU in Deutschland als auch europaweit für die Parteienfamilie EVP antritt. Auf der Bekanntheitsskala liegt Weber noch hinter dem AfD-Spitzenkandidaten und Parteichef Jörg Meuthen mit 39 Prozent.

Beer, Keller, Demirel und Udo Bullmann?

Dabei will Weber EU-Kommissionspräsident und Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden. Als EVP-Spitzenkandidat stehen seine Chancen gegen den sozialdemokratischen Kandidaten, Vize-Kommisionspräsident Hans Timmermans, trotz dessen Beliebtheit gut. Weber ist seit dem Jahr 2004 Mitglied des Europaparlaments und führt seit 2014 die EVP-Fraktion.

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Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden.

(Foto: imago images / Revierfoto)

Nur 30 Prozent der Wähler kennen laut Umfrage FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Dahinter folgen mit großem Abstand die Spitzenkandidaten der Grünen, Ska Keller (16 Prozent) und Sven Giegold (7 Prozent), sowie die der Linken, Özlem Alev Demirel (17 Prozent) und Martin Schirdewan (5 Prozent). Den letzten Platz teilt sich Schirdewan mit Udo Bullmann, dem zweiten Spitzenkandidaten der SPD, der ebenfalls nur auf 5 Prozent kommt. Selbst den Wählern der eigenen Parteien sind die beiden ziemlich unbekannt. Nur jeweils 6 Prozent sagen die Namen etwas.

In den derzeit noch 28 Mitgliedstaaten sind die Wahlen zum EU-Parlament unterdessen angelaufen. Am Tag zwei der Stimmabgabe können Iren und Tschechen bereits an diesem Freitag ihre Kreuzchen machen. Ergebnisse soll es für beide Länder erst am Sonntagabend nach Abschluss der Wahl in allen EU-Ländern geben.

Den Auftakt machten am Donnerstag Großbritannien und die Niederlande. Dort wurde die Partei des Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans, nach einer Prognose mit 18,4 Prozent der Stimmen überraschend stärkste Kraft, wie der staatliche niederländische Sender NOS unter Berufung auf Daten des Instituts Ipsos berichtete. Thierry Baudet, der neue Shootingstar der Rechten in dem Land, und sein Forum für Demokratie (FvD), landeten demnach nur auf Rang vier.

Wer wird neuer EU-Kommissionschef?

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Deutschland vor der Europawahl: Die Initiative #SayYesToEurope ermöglicht die Stimmabgabe an ungewöhnlichen Orten - wie hier etwa in der Boxring-Kneipe "Zur Ritze" an der Hamburger Reeperbahn.

(Foto: dpa)

Nach der Wahl soll möglichst rasch über das künftige Spitzenpersonal der EU entschieden werden. Wie Timmermans will auch der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der Deutsche Manfred Weber (CSU), Nachfolger des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker werden.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok plädiert für rasche Absprachen aller demokratischen Parteien nach der Wahl, um einen ihrer Spitzenkandidaten als neuen EU-Kommissionschef durchzusetzen. Der Spitzenposten dürfe nicht wie früher von den Staats- und Regierungschefs ausgeklüngelt werden, sagte Brok der dpa. "Alles andere wäre ein Rückschritt. Es geht nicht zurück ins Hinterzimmer."

Das Europaparlament will nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten wählen. Doch das Vorschlagsrecht liegt beim Rat der EU-Staats- und Regierungschefs, der die Ergebnisse der Europawahl nur "berücksichtigen" muss. Letztlich braucht ein erfolgreicher Kandidat Mehrheiten in beiden Institutionen.

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Quelle: n-tv.de, mmo/lou/dpa

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