Der Kern Europas droht auseinanderzudriften: Zwischen den einst innig verbundenen Nachbarn Berlin und Paris herrscht nun tiefes Misstrauen. Das zeigt sich unter anderem an diplomatischen Verwerfungen. Nach den Kabinetten sagen auch die Parlamentarier beider Länder ein Treffen ab.

Eine für Sonntag und Montag geplante gemeinsame Sitzung der Parlamentspräsidien aus Deutschland, Frankreich und Polen ist abgesagt worden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas begründete die Absage mit Terminproblemen auf der französischen Seite: Wegen wichtiger Abstimmungen zum Haushalt könne die französische Parlamentspräsidentin am Montag nicht zu dem Treffen nach Augsburg reisen. Aus Paris verlautete, die französische Seite habe eine Teilnahme per Videoschalte angeboten - dies sei aber von den deutschen Gastgebern abgelehnt worden.

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Aus dem Präsidium der französischen Nationalversammlung hieß es gegenüber AFP, dem Bundestag sei die Teilnahme einer französischen Parlamentarierdelegation unter der Leitung der stellvertretenden Parlamentspräsidentin angeboten worden. Die deutsche Seite habe es aber vorgezogen, das Treffen der Parlamentspräsidien lieber zu verschieben.

Das Treffen der drei Parlamentspräsidien hätte im Rahmen des Weimarer Dreiecks stattfinden sollen, dem Deutschland, Frankreich und Polen angehören. Auf der Tagesordnung standen nach Angaben des Bundestags Themen wie der russischer Angriffskrieg in der Ukraine, Desinformationskampagnen ausländischer Mächte sowie die Gleichstellung von Frauen und Männern in Parlamenten.

Regierungssprecher räumt inhaltliche Differenzen ein

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In den vergangenen Tagen hatten sich Anzeichen für Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis gehäuft. Eine für kommenden Mittwoch geplante gemeinsame Sitzung beider Kabinette wurde kurzfristig abgesagt. Als Grund für die Verschiebung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auch inhaltliche Differenzen: Es gebe "eine ganze Reihe von unterschiedlichen Themen", bei denen die beiden Regierungen "noch nicht so weit" seien, "dass man zu einer einheitlichen Position gekommen ist", sagte er.

Bei welchen Themen es derzeit noch hake, sagte Hebestreit nicht konkret. Die Bundesregierung stehe derzeit "in einigen bilateralen Fragen in enger Abstimmung mit der französischen Seite", sagte er. "Diese Abstimmungen bedürfen noch einiger Zeit, und deshalb hielten beide Seiten es für sinnvoll, diesen Termin jetzt zu verschieben." Die Entscheidung sei gemeinsam mit der französischen Seite getroffen worden.