Auf die USA ist nach dem Wahlsieg Trumps in Zukunft wohl weniger Verlass, im Osten macht Russland derweil keine Anstalten, seine Aggression zu beenden. Deutschland und Frankreich wollen nun gemeinsam die europäische Verteidigung stärken. Ein Treffen mit weiteren großen Partnern steht bevor.

Nach dem Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl haben Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Kollege Sébastien Lecornu über einen engeren Schulterschluss bei der europäischen Verteidigung beraten. "Wir müssen unsere Souveränität und Geschlossenheit stärken und Egoismen zurückstellen", sagte Pistorius am Abend nach dem Treffen in Paris. "Die Freiheit aller Europäer hängt davon ab, wie wir in der Lage und willens sind, sie zu verteidigen."

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Europa müsse sich darauf einstellen, dass die USA sich künftig weniger um die konventionelle Verteidigung Europas kümmern werden. "Diese Lücke müssen wir schließen", sagte Pistorius. Der Krieg, den Russlands Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine führe, mache deutlich, dass Europa sich keine Fähigkeitslücke erlauben dürfe. "Es geht um die Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit unserer Streitkräfte." Es reiche nicht aus, die Verteidigungsausgaben auf dem Papier zu erhöhen.

Über die künftige Verteidigung Europas und den gemeinsamen Kurs bei globalen Krisen wie dem Ukraine-Krieg und dem Nahost-Konflikt wollten Deutschland und Frankreich innerhalb der nächsten zwei Wochen bei einem Treffen der wichtigen europäischen NATO-Verteidigungsminister in Berlin abstimmen, sagte Pistorius. An dem Fünfer-Treffen teilnehmen sollen neben Deutschland und Frankreich auch Großbritannien, Polen und Italien.

Abschreckung durch Schiffe, Flugzeuge, Truppen

Frankreichs Verteidigungsminister Lecornu betonte nach dem Treffen die Notwendigkeit, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken und Europa weiter aufzurüsten. Die Abschreckung werde durch Schiffe, Flugzeuge und Truppen erreicht, und nicht schon durch Pläne zur Stärkung der Verteidigung. Dazu müssten die französische und deutsche Verteidigungsindustrie stärker verzahnt werden. "Die Waffen der Zukunft müssen wir gemeinsam entwickeln."

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Vor den Ergebnissen der US-Wahl hatte Pistorius schon deutlich gemacht, dass die europäischen NATO-Staaten ihre Zusammenarbeit und Abstimmung ausbauen müssten: "Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, und zwar konsequenter als bislang. Uns muss eine faire Lastenteilung innerhalb der NATO gelingen."

Des Weiteren sagte er: "Es geht darum, dass wir unserer Rolle in Europa gerecht werden, unsere Verteidigung zu einem größeren Anteil als bisher selbst zu übernehmen. Dafür müssen wir Europäer noch enger zusammenarbeiten und auch einmal nationale Interessen zurückstellen - zum Beispiel, wenn es um die Rüstungsindustrie geht." Das gelte es jetzt zu regeln. Klar sein müsse, dass dieser "Schutz nicht zum Nulltarif sein wird".