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Umsiedlung aus Krisengebieten Deutschlands Flüchtlingsaufnahme stockt

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Ein syrischer Junge in einem Flüchtlingslager im Libanon. Umsiedlungen sollen auch aus diesem Gebiet in die EU erfolgen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Schutzbedürftige sollen seit Ende 2017 auch mithilfe von staatlichen Hilfsprogrammen nach Deutschland kommen. Die Bundesregierung gerät bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten jedoch in Verzug. Damit steht sie in der EU nicht allein da.

Deutschland und andere EU-Staaten hinken bei der staatlich organisierten Aufnahme von Flüchtlingen hinterher. Dabei geht es vor allem um schutzbedürftige Migranten aus Krisenregionen. So sind bislang nur 4800 Menschen über das staatliche Programm in die Bundesrepublik gekommen - obwohl eigentlich 10.200 Aufnahmen bis zum Herbst geplant waren. Das teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit. "Wegen der späten Regierungsbildung konnten die komplexen organisatorischen Vorbereitungen für die Aufnahmen erst verzögert beginnen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums zur Erklärung. Die aktuelle Regierung nahm die Arbeit erst ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl 2017 auf. "In den kommenden Wochen und Monaten werden nun weitere Einreisen von Schutzbedürftigen folgen."

Auch insgesamt sind die Staaten der Europäischen Union im Verzug. Ursprünglich wollten sie zwischen Dezember 2017 und Oktober 2019 gut 50.000 Menschen vor allem aus Krisenregionen aufnehmen. Bis Juni waren nach Angaben der EU-Kommission davon allerdings erst knapp 70 Prozent (34.700) erfüllt. Jüngere Zahlen konnte die Brüsseler Behörde nicht geben - sie erwartet nach eigenen Angaben aktuelle Rückmeldungen aus den EU-Staaten.

Das Aufnahmeprogramm läuft auf Beschluss der EU-Kommission nun bis Jahresende, wie eine Sprecherin in Brüssel auf Anfrage bestätigte. Man wolle den Ländern die Möglichkeit geben, ihre Zusagen so weit wie möglich zu erfüllen, sagte sie. Die Länder seien bereits im Mai darüber informiert worden. "Fakt ist, dass die Mitgliedstaaten weiter bei den Umsiedlungen liefern", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Falls die Länder so weitermachten, sei er hoffnungsvoll dass sie bis Ende des Jahres ihre Zusagen erfüllten. "Deshalb lobe und ermutige ich die Mitgliedstaaten gleichermaßen. Mittlerweile erreichten die meisten Schutzbedürftigen Europa über diesen Weg.

Länder suchen Schutzbedürftige im Vorhinein aus

Bei Umsiedlungs- oder "Resettlement"-Programmen werden Schutzbedürftige direkt aus ihren Herkunftsregionen nach Europa geholt. Die Aufnahmeländer können so schon von vornherein Menschen aussuchen, die sie für schutzbedürftig halten. Asylbewerber wiederum können die oft gefahrvolle Reise auf eigene Faust vermeiden. Partner für die EU ist beim aktuellen Programm das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, erhalten für jede umgesiedelte Person 10.000 Euro aus dem EU-Haushalt. Die Hauptherkunftsländer sind nach Angaben der Brüsseler Behörde die Türkei, der Libanon und Jordanien. Außerdem stünden Ägypten, Niger, Tschad und Libyen im Fokus. Das UNHCR sieht in den Verzögerungen des aktuellen Programms kein allzu großes Problem, sagte eine Sprecherin. In Zeiten, in denen der Umsiedlungsbedarf so hoch wie nie zuvor sei, "ruft das UNHCR die EU-Staaten dazu auf, schnell ihre Resettlement-Zusagen zu erfüllen und darauf aufzubauen".

Insgesamt wurden seit 2015 rund 60.000 Menschen in die EU umgesiedelt. Das UNHCR war weltweit zwischen 2015 und 2018 nach eigenen Angaben an knapp 329.000 Umsiedlungen beteiligt. Die meisten Menschen kämen aus Syrien, dem Kongo und Afghanistan. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen schätzt, dass derzeit weltweit knapp 1,43 Millionen Menschen umgesiedelt werden müssten. Aufnahmeländer in der Region selbst seien oft überfordert mit der Unterbringung so vieler Geflüchteter. Häufig sei auch die Gesundheitsversorgung in Flüchtlingslagern schlecht.

Quelle: n-tv.de, ibu/dpa

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